Tierschutz
Die Schriftliche Kleine Anfrage „Wo kommen Hamburgs Fundtauben her?“ (Drucksache 22/8752) ist hier als PDF online. Und hier direkt mit den Antworten. Weiterlesen
Ein Gutachten, das der Berliner Tierschutzbeauftragte (ein Amt, das Hamburg nicht einführen möchte) zu den Stadttauben in Auftrag gegeben hatte, stellt fest: „Es existieren rechtliche Pflichten der Kommune zur Lösung der dauerhaften, menschengemachten tierschutzrechtlichen Probleme sogenannter Stadttauben (columbia livia forma domestica), da es sich bei Stadttauben um von Menschen gezüchtete Tiere (Brieftauben, Hochzeitstauben, Flugtauben, Rassetauben) bzw. deren Nachkommen und damit um Fundtiere handelt.“ Der Hamburger Senat hingegen behandelt Stadttauben als zu vergrämende, nicht zu schützende und auszurottende Tiere. Wie verhält sich der Senat angesichts des Berliner Gutachtens? Das war die Frage, die ich mit der Anfrage „Wo kommen Hamburgs Fundtauben her?“ (Drucksache 22/8752) klären wollte. Weiterlesen
Nach wie vor besteht auf den Wochenmärkten in Hamburg die Möglichkeit, lebende Tiere zum Verkauf anzubieten. Diese Verkaufsshows im Trubel der Marktbesucherinnen und -besucher sind Stress für die Tiere und können nicht im Interesse von Mensch und vor allem Tier sein. Deshalb hatte die Linksfraktion im April 2021 ein Ende dieses überkommenen „Brauchs“ gefordert („Verkauf von lebenden Tieren auf Hamburgs Märkten stoppen!“, Drs. 22/3878), dem Rot-Grün einen eigenen weichgespülten Prüfantrag („Tierschutz voranbringen – impulsive Tierkäufe auf dem Fischmarkt beenden“, Drs. 22/4031) entgegensetzte, der dann auch verabschiedet wurde. Mit der LAG Tierschutz der LINKEN haben wir uns im Juni den Fischmarkt angesehen und mit einer Anfrage den Stand bei den Bemühungen des Senats erfragt. Weiterlesen
Seit Jahren tut sich kaum etwas beim Vorantreiben der tierversuchsfreien Forschung am Hamburger Universitätsklinikum Eppendorf (UKE), das ergibt die Antwort des Senats auf meine Anfrage „Tierversuchsfreie Forschung am UKE“ (Drs. 22/8544). Die Senatsantwort lässt sich dahingehend interpretieren, dass das Thema der tierversuchsfreien Forschung und des damit verbundenen Tierschutzes weiterhin recht weit unten auf der Agenda steht. Rot-Grün muss in Hamburg noch ganz erheblich nachlegen bzw. überhaupt erst einmal richtig anfangen, um selbst nur den eigenen Ansprüchen aus dem Koalitionsvertrag („Hamburg schöpft alle Möglichkeiten aus, um Tierversuche zu vermeiden“) gerecht zu werden. Weiterlesen
Ein Landwirt, seine Familie, 340 Kühe und Rinder müssen ihren Hof in Rissen räumen. So zumindest will es ein Investor und bekommt vor Gericht mit einem Räumungstitel recht. Dennoch lässt es die Familie, mit Hilfe von einem Kreis aktiver Unterstützerinnen und Unterstützer, auf die Räumung ankommen. Der Investor spricht dabei von einer „Besetzung“. Es ist ein trauriger Einzelfall, der aber deutlich macht, dass in Hamburgs Landwirtschaftspolitik ein ganzes Universum zwischen Anspruch und Wirklichkeit klafft. Weiterlesen
Die Umweltverbände Nabu, BUND und WWF haben heute ihre Position zur Schaffung vollendeter Tatsachen durch Hamburg bei der Schlickverklappung in der Nordsee dargelegt. Dazu Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: "Die Position der Umweltverbände trifft den Kern. Das Vorgehen der HPA und der Wirtschaftsbehörde ist inakzeptabel. Die Verklappung schadstoffbelasteten Schlicks direkt neben einem wichtigen Biotop kann verheerende Auswirkungen auf die Umwelt haben. Der Senat scheint dies in Kauf zu nehmen, um sein Schlickproblem kurzfristig zu verringern. Die mögliche Opferung von Flora und Fauna auf dem Altar einer offensichtlich gescheiterten Elbvertiefung, die eine enorme Menge zusätzlichen Baggerguts verursacht hat, ist ein umweltpolitischer Skandal." Weiterlesen
Die Schriftliche Kleine Anfrage „Gebühren für Tierrettungen: Wie ist der Stand?“ (Drs. 22/7430) ist hier als PDF online. Und hier bereits mit den Antworten. Weiterlesen
Seit Beginn des Jahres 2021 sieht die Gebührenordnung der Feuerwehr vor, dass Einsätze zur Tierrettung kostenpflichtig sein können. In der Öffentlichkeit und auch in der Presse wurde seither spekuliert, welche Auswirkungen das auf Tierhalterinnen und Tierhalter hat. Dazu habe ich mit einer Anfrage an den Senat klären wollen, wie es dazu bisher aussieht („Gebühren für Tierrettungen: Wie ist der Stand?“ Drs. 22/7430). Weiterlesen
Die Schriftliche Kleine Anfrage „Zukunft des Wildgeheges Klövensteen“ (Drs. 22/7190) ist hier als PDF online. Weiterlesen
Im Westen Hamburgs liegt das Wildgehege Klövensteen, das immer einen Tagesurlaub in der Stadt wert ist. Allerdings ist das Wildgehege mit seiner Infrastruktur und seinem Konzept in die Jahre gekommen. Deshalb wurde Ende 2021 ein Gutachten zu möglichen Entwicklungsperspektiven in den bezirklichen Gremien vorgelegt. Ausgangspunkt hierfür war ein erfolgreiches Bürgerbegehren im Bezirk Altona. Weiterlesen