Umwelt Energie Klima
In der Aktuellen Stunde der Bürgerschaftssitzung am 8. April stand die Klima- und Energiepolitik auf der Tagesordnung. Auf Antrag der CDU-Fraktion ging es zum Thema: "Weder Plan noch Ziel – warum verspielt Rot-Grün Hamburgs Zukunft als Technologie- und Wissenschaftsstandort?" Weiterlesen
Die Schriftliche Kleine Anfrage „Hamburgs Kleingartenvereine: Wie steht es um Pachthöhe und öffentlich-rechtliche Lasten?“ (Drucksache 22/3712) ist hier als PDF online. Und hier mit den Antworten. Weiterlesen
Der Senat hat auf die Anfrage „Hamburgs Kleingartenvereine: Wie steht es um Pachthöhe und öffentlich-rechtliche Lasten?“ (Drucksache 22/3712) dargelegt wie unterschiedliche Pachthöhen in Hamburg zustande kommen, die laut Kleingärtnerinnen und Kleingärtner zwischen 16 und 32 Cent pro Quadratmeter liegen. Weiterlesen
Die Schriftliche Kleine Anfrage „Wie steht es in der FHH um Sanierungskündigungen von Kleingartenvereinen“ (Drucksache 22/3769) ist hier als PDF online. Und hier mit den Antworten. Weiterlesen
Kein Quartal vergeht in Hamburg, in dem nicht ein Kleingartenverein darum kämpft seine Parzellen zu erhalten. Der Senat arbeitet bei den sogenannten Sanierungskündigungen Hand in Hand mit dem Landesbund der Gartenfreunde Hamburg (LGH), der der Dachverband der meisten Kleingartenvereine in der Stadt ist. Den aktuellen Stand, ausgelöst durch die bevorstehende Sanierungskündigung der Kleingartenvereins Diekmoor I und II, die zu großen Teilen 700 neuen Wohnungen in U-Bahnnähe weichen sollen, wollte ich mit der Anfrage „Wie steht es in der FHH um Sanierungskündigungen von Kleingartenvereinen“ (Drucksache 22/3769) erfahren. Weiterlesen
Die Schriftliche Kleine Anfrage „Sachstand Vollhöfner Wald, Altenwerder-West“ (Drucksache 22/3773) ist hier als PDF online. Hier mit Antworten. Weiterlesen
Polizeihubschrauber, verdachtsunabhängige Kontrollen, nach wie vor keine Hafenerweiterungsflächen als Ersatz für den Vollhöfner Wald. Die Zukunft des umkämpften Wäldchens scheint immer noch auf der Kippe zu stehen. Das bestätigt auch eine Antwort des Senats auf meine Anfrage zum „Sachstand Vollhöfner Wald, Altenwerder-West“ (Drucksache 22/3773) Weiterlesen
Die Sicherung der Deiche ist für Hamburg ein lebenswichtiges Thema. Ich halte es daher für unumgänglich, dass die Freie und Hansestadt auch weiterhin alles dafür tut, dass die Gefährdung der Deichsicherheit ausgeschlossen wird. Allerdings scheint es mit der letzten Deicherhöhung der Außendeiche einerseits und der jetzt auch berücksichtigten zweiten Deichlinie zu deutlichen Kommunikationsproblemen der Behörde zu kommen. Das liegt laut Antwort auf meine Anfrage „Falsch gebaut oder doch nur Klimakatastrophe?“ (Drucksache 22/3645) zu einem nicht unerheblichen Teil an der zuständigen Behörde. Weiterlesen
In der Aktuellen Stunde der Bürgerschaftssitzung am 24. März 2021 war der Klimaschutz erneut auf der Tagesordnung. Scharfe Kritik an der rot-grünen Klimapolitik in Hamburg hat der umweltpolitisches Sprecher Stephan Jersch vorgebracht - und dabei eine Abkehr vom Kuschelkurs gegenüber den Konzernen gefordert: "Solange kurzfristige Gewinne, die Quartalsbilanzen und Dividenden im Vordergrund unternehmerischen Handelns stehen, wird sich nichts ändern. Nur die sozial-ökologische Transformation hat eine Chance, dauerhaft den Systemwechsel zu schaffen." Die Rede ist im folgenden im Wortlaut und als Video dokumentiert. Weiterlesen
Die Schriftliche Kleine Anfrage "Elbvertiefung umgesetzt?" (Drs. 22/3611) ist hier als PDF online. Die Fragen und Antworten finden sich auch hier. Weiterlesen







