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35 Jahre nach der Kernschmelze im Atomkraftwerk Tschernobyl ist das Thema Atomkraft immer noch nicht beendet – trotz dieser verheerenden Warnung, die noch heute große unbewohnbare Gebiete in der heutigen Ukraine hinterlässt. Tschernobyl und den Opfern, den Toten, den gesundheitlich Geschädigten und den heimatlos gewordenen kann man nur dadurch gerecht werden, dass Atomausstieg konsequenter betrieben werden muss. Die deutschen Atomkraftwerke sind zwar bald Geschichte mit einer tödlich strahlenden Hinterlassenschaft, aber noch gibt es in Deutschland zwei Atomfabriken in Lingen und Gronau, die mit ihrem Geschäft dafür sorgen, dass europaweit Atomkraft weiter genutzt wird. Mit dem Atomkraftwerk Brokdorf läuft, in direkter Nachbarschaft zu Hamburg, das Atomkraftwerk, das als erstes weltweit nach Tschernobyl in Betrieb genommen wurde und das erst Ende diesen Jahres abgeschaltet werden soll. Tschernobyl hat gezeigt, dass selbst eiserne Vorhänge nicht gegen Strahlung wirken. (Foto: AKW Krümmel bei Elbehochwasser 2013) Weiterlesen

Die Schriftliche Kleine Anfrage „Kein Geld für genehmigte Wohnungen für Bezirke?“ (Drucksache 22/3943) ist hier als PDF online. Hier auch mit den Antworten. Weiterlesen

Der Senat hat bekanntgegeben, dass Hamburg Energie und Wärme Hamburg fusionieren werden. Dazu Stephan Jersch, energiepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Die Fusion zweier wichtiger städtischer Unternehmen der öffentlichen Daseinsvorsorge ist erstmal eine gute Idee. Synergien nutzen, Preisstabilität sichern und die Energiewende voranbringen – das müssen Ziele dieser Fusion sein. Leider ist von Preisstabilität, also einer sozial gerechten Klimapolitik, bisher nicht die Rede. Hier muss der Senat nachbessern." Weiterlesen

Zur Drucksache 32/3718 der Fraktionen SPD und Grüne mit dem Titel "Abwassermonitoring als Corona-Frühwarnsystem nutzen" sprach Stephan Jersch im Rahmen einer Kurzdebatte in der Hamburgischen Bürgerschaft am 8. April 2021. Die Rede als Video und im Wortlaut ist hier ... Weiterlesen

In der Aktuellen Stunde der Bürgerschaftssitzung am 8. April stand die Klima- und Energiepolitik auf der Tagesordnung. Auf Antrag der CDU-Fraktion ging es zum Thema: "Weder Plan noch Ziel – warum verspielt Rot-Grün Hamburgs Zukunft als Technologie- und Wissenschaftsstandort?" Weiterlesen

Die Schriftliche Kleine Anfrage „Hamburgs Kleingartenvereine: Wie steht es um Pachthöhe und öffentlich-rechtliche Lasten?“ (Drucksache 22/3712) ist hier als PDF online. Und hier mit den Antworten. Weiterlesen

Der Senat hat auf die Anfrage „Hamburgs Kleingartenvereine: Wie steht es um Pachthöhe und öffentlich-rechtliche Lasten?“ (Drucksache 22/3712) dargelegt wie unterschiedliche Pachthöhen in Hamburg zustande kommen, die laut Kleingärtnerinnen und Kleingärtner zwischen 16 und 32 Cent pro Quadratmeter liegen. Weiterlesen

Die Schriftliche Kleine Anfrage „Wie steht es in der FHH um Sanierungskündigungen von Kleingartenvereinen“ (Drucksache 22/3769) ist hier als PDF online. Und hier mit den Antworten. Weiterlesen

Kein Quartal vergeht in Hamburg, in dem nicht ein Kleingartenverein darum kämpft seine Parzellen zu erhalten. Der Senat arbeitet bei den sogenannten Sanierungskündigungen Hand in Hand mit dem Landesbund der Gartenfreunde Hamburg (LGH), der der Dachverband der meisten Kleingartenvereine in der Stadt ist. Den aktuellen Stand, ausgelöst durch die bevorstehende Sanierungskündigung der Kleingartenvereins Diekmoor I und II, die zu großen Teilen 700 neuen Wohnungen in U-Bahnnähe weichen sollen, wollte ich mit der Anfrage „Wie steht es in der FHH um Sanierungskündigungen von Kleingartenvereinen“ (Drucksache 22/3769) erfahren. Weiterlesen

Die Schriftliche Kleine Anfrage „Sachstand Vollhöfner Wald, Altenwerder-West“ (Drucksache 22/3773) ist hier als PDF online. Hier mit Antworten. Weiterlesen