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Umwelt Energie Klima

 

Die Schriftliche Kleine Anfrage "Kleingartenverein ohne festgestellten B-Plan gekündigt – passiert das öfters?" (Drucksache 22/4022) ist hier als PDF online.  Weiterlesen

Mit meiner Anfrage an den Senat „Kleingartenverein ohne festgestellten B-Plan gekündigt - passiert das öfters?“ (Drs. 22/4022) wollte ich Klarheit zu dieser Situation im Kleingartenwesen schaffen. Der Hintergrund war, dass dem Kleingartenverein Eilbek-Hohenfelde (KGV 421) nach Presseberichten zum 30.11.2021 gekündigt wurde, obwohl das entsprechende Bebauungsplanverfahren noch nicht abgeschlossen ist. Weiterlesen

Die Schriftliche Kleine Anfrage „Kein Ende beim Gefrickel rund um das Kohleheizkraftwerk Wedel?“ (Drs. 22/4173)  ist hier als PDF online. Und hier mit den Antworten.  Weiterlesen

Der Senat steht weiterhin unter Kritik für sein Festhalten am Betrieb des musealen Kohleheizkraftwerks Wedel. Pünktlich zum am 12. Mai stattfindenden Prozess von Anwohnerinnen und Anwohnern gegen die Kraftwerksemissionen und die Aufsichtsbehörde in Kiel wollte ich es nochmal genauer wissen und zu einigen Antworten des Senats gerne mal nachhaken. Mit der Anfrage „Kein Ende beim Gefrickel rund um das Kohleheizkraftwerk Wedel?“ (Drs. 22/4173) hat der Senat nun wieder die Märchenstunde eröffnet: Schuld könnten, und dabei bleibt der Senat, stationäre und mobile Grills genauso sein, wie der Schiffsverkehr oder aber auch Kamine, Öfen und Heizkessel. Diese würden zwar durch Schornsteinfeger regelmäßig überwacht, aber der Senat möchte nicht ausschließen, dass der Niederschlag, der das ganze Wohngebiet mit ätzenden Partikeln beregnet, trotz Wartung durch diese Kleinfeuerungsanlagen entsteht. Was der Senat nach wie vor nicht beantworten kann ist, warum nur im Wohngebiet am Kraftwerk diese aggressiven Griller wüten oder genau hier die Arbeitsleistung der Schornsteinfeger so mangelhaft ist. Weiterlesen

Zu dem Tagesordnungspunkt in Sachen "Mehr Mehrweg" sprach Stephan Jersch in der Bürgerschaftssitzung am 21. April 2021. Im Anschluss ist der Redebeitrag im Wortlauf sowie als Video zu finden. Weiterlesen

Zur Debatte in Sachen "Öffnung der Alten Süderelbe" sprach Stephan Jersch in der Bürgerschaftssitzung in der 23. Sitzung am 21. April 2021 Seine Rede zum Tagesordnungspunkt ist hier im Anschluss im Wortlaut und als Video dokumentiert. Weiterlesen

Die Schriftliche Kleine Anfrage „Wie still ruht der Behördensee beim Sulfurylfluorid? Wie ist der Sachstand?“ (Drucksache 22/4124) ist hier als PDF online. Und hier mit den Antworten. Weiterlesen

Sulfurylfluorid (SF), 4090mal so klimawirksam wie CO2, wird weiterhin und ungebremst im Hafen eingesetzt und vollständig in die Atmosphäre abgelassen – von März 2020 bis diesen März mit 217,66 Tonnen! Zum Vergleich: Das ist die Menge CO2, die 100.000 Hamburgerinnen und Hamburger jedes Jahr verursachen oder ein Fünftel von dem, was Industrie oder Verkehr in Hamburg an Klimaschaden verursachen – ohne, dass diese Klimazerstörung in irgendeiner Bilanz überhaupt Erwähnung findet. Weiterlesen

Die Schriftliche Kleine Anfrage „Was ist aus der Weiterentwicklung des Leitfadens für umweltverträgliche Beschaffung geworden?“ (Drucksache 22/4125) ist hier als PDF online. Und hier mit den Antworten. Weiterlesen

Ein vorgeblich wichtiger Baustein bei der Umsetzung der Nachhaltigkeitsziele der UN ist der mittlerweile überarbeitete Leitfaden für umweltverträgliche Beschaffung. Wie es um dessen Weiterentwicklung steht, wollte ich mit der Anfrage „Was ist aus der Weiterentwicklung des Leitfadens für umweltverträgliche Beschaffung geworden?“ (Drucksache 22/4125) wissen. Weiterlesen

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