Umwelt Energie Klima
Die Schriftliche Kleine Anfrage „Wie still ruht der Behördensee beim Sulfurylfluorid? Wie ist der Sachstand?“ (Drucksache 22/4124) ist hier als PDF online. Und hier mit den Antworten. Weiterlesen
Sulfurylfluorid (SF), 4090mal so klimawirksam wie CO2, wird weiterhin und ungebremst im Hafen eingesetzt und vollständig in die Atmosphäre abgelassen – von März 2020 bis diesen März mit 217,66 Tonnen! Zum Vergleich: Das ist die Menge CO2, die 100.000 Hamburgerinnen und Hamburger jedes Jahr verursachen oder ein Fünftel von dem, was Industrie oder Verkehr in Hamburg an Klimaschaden verursachen – ohne, dass diese Klimazerstörung in irgendeiner Bilanz überhaupt Erwähnung findet. Weiterlesen
Die Schriftliche Kleine Anfrage „Was ist aus der Weiterentwicklung des Leitfadens für umweltverträgliche Beschaffung geworden?“ (Drucksache 22/4125) ist hier als PDF online. Und hier mit den Antworten. Weiterlesen
Ein vorgeblich wichtiger Baustein bei der Umsetzung der Nachhaltigkeitsziele der UN ist der mittlerweile überarbeitete Leitfaden für umweltverträgliche Beschaffung. Wie es um dessen Weiterentwicklung steht, wollte ich mit der Anfrage „Was ist aus der Weiterentwicklung des Leitfadens für umweltverträgliche Beschaffung geworden?“ (Drucksache 22/4125) wissen. Weiterlesen
Nach wie vor gibt es vom Senat keine Abkehr beim Projekt für die Nutzung namibischen Buschholzes als Kohleersatz in Hamburg. In diesen Tagen gibt es dazu drei Nachrichten: 1. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat ein Gutachten zur Verbuschung in Namibia veröffentlicht und lehnt die Nutzung des Buschholzes in Deutschland als Kohleersatz ab. 2. Die Projektgruppe des Prüfprojektes zur Nutzung von Buschholz in Hamburg hat eine Zwischenbilanz veröffentlicht, die einfach nur enttäuschend ist und 3. Der BUND fordert die Umweltbehörde in einer Pressemitteilung auf, die Prüfung zur Verwendung von Buschholz einzustellen und das Projekt zu beenden. Weiterlesen
Im Umweltausschuss wird die Linksfraktion die Selbstbefassung des Ausschusses mit dem Energienetzbeirat beantragen. Im Jahr 2015 hat Rot-Grün nach dem erfolgreichen Volksentscheid zum Rückkauf der Energienetze den mit dem Volksentscheid erfolgten Auftrag zur demokratischen Kontrolle der Energieversorgung zumindest teilweise umgesetzt und einen Stromnetzbeirat, der später zum Energienetzbeirat wurde, eingerichtet. Dieser Beirat sollte laut der Regierungskoalition „die Energiewende im Bereich Strom bzw. später auch im gesamten Bereich Kraft/Wärme im gesellschaftlichen Dialog“ weiterentwickeln. Weiterlesen
Die Schriftliche Kleine Anfrage „Evokation der Planung für die Erweiterung der Deponie Feldhofe“ (Drucksache 22/3986) ist hier als PDF online. Und hier auch mit den Antworten. Weiterlesen
In Bergedorf zeichnet sich ein handfester politischer Skandal ab. Bei der Evokation der Planung für die Schlickdeponie Feldhofe hat wohl eine Runde von Bezirksabgeordneten in einem Geheimgespräch, anders kann man den Vorgang nicht nennen, mit der Hamburg Port Authority (HPA), dafür gesorgt, dass der Bezirksversammlung die Planungshoheit schon vor dem Start des Vorhabens entzogen wurde – vom Senat evoziert, wie es technisch heißt. Weiterlesen
Die Schriftliche Kleine Anfrage "Dekarbonisierung für Hamburg - kann der Senat bei Tiefstack liefern?" (Drs. 22/3989) ist hier als PDF online. Die Antworten sind auch hier als PDF. Weiterlesen
Buschholz für Tiefstack? Ein Gaskraftwerk in Moorburg? Bei der Energiewende und den Maßnahmen zum Klimaplan kann man schon mal durcheinanderkommen was nun Fakt ist und was nur imagefördernde Schlagzeilen. Zu den beiden konkreten Themen der Nachnutzung des Kohlekraftwerks Moorburg und der Umstellung des Kohleblocks im Heizkraftwerk Tiefstack wollte ich dazu Informationen vom Senat – wo steht Hamburg, was kommt für’s Klima rum? Weiterlesen