Umwelt Energie Klima

Beim letzten Jahreswechsel wurde in Hamburg ein Verbot des Verkaufs und Abbrennens von Feuerwerken ausgesprochen. Hintergrund dafür waren seitens des Senats die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Bereits in den Vorjahren waren in der Öffentlichkeit vermehrt Forderungen nach mehr Einschränkungen oder gar Verboten von Feuerwerken laut geworden. Weiterlesen

Die Schriftliche Kleine Anfrage „Gefahrstoffunfall auf dem Umschlagbahnhof Billwerder“ (Drs. 22/4279) ist hier als PDF online. Und hier direkt mit den Antworten. Weiterlesen

Relativ knapp wurde über den Unfall auf dem Umschlagbahnhof Billwerder berichtet, bei dem ein Container mit 28 Tonnen gelbem Phosphor beschädigt wurde. Das ist angesichts des über sechsstündigen Einsatz der Berufsfeuerwehr und mehrerer Freiwilliger Feuerwehren erstaunlich. Durch den Ausbau der dortigen JVA und der geplanten Erweiterung um eine Jugendstrafanstalt stellt sich die Frage, wie sicher die dort untergebrachten Menschen in einer derartigen Nähe zum Unfallort eigentlich sind. Der Senat antwortet bezüglich der Sicherheit allerdings recht ernüchternd. Weiterlesen

Die Geschädigten des der Stadt Hamburg gehörenden Kohleheizkraftwerks Wedel sind vor dem Verwaltungsgericht Schleswig mit dem Verlangen nach einer Anordnung der schleswig-holsteinischen Behörde gescheitert, mit der Wärme Hamburg, Betreiberin des Kraftwerks, die jahrelangen Partikelemissionen beenden sollte. Weiterlesen

Die Schriftliche Kleine Anfrage "Kleingartenverein ohne festgestellten B-Plan gekündigt – passiert das öfters?" (Drucksache 22/4022) ist hier als PDF online.  Weiterlesen

Mit meiner Anfrage an den Senat „Kleingartenverein ohne festgestellten B-Plan gekündigt - passiert das öfters?“ (Drs. 22/4022) wollte ich Klarheit zu dieser Situation im Kleingartenwesen schaffen. Der Hintergrund war, dass dem Kleingartenverein Eilbek-Hohenfelde (KGV 421) nach Presseberichten zum 30.11.2021 gekündigt wurde, obwohl das entsprechende Bebauungsplanverfahren noch nicht abgeschlossen ist. Weiterlesen

Die Schriftliche Kleine Anfrage „Kein Ende beim Gefrickel rund um das Kohleheizkraftwerk Wedel?“ (Drs. 22/4173)  ist hier als PDF online. Und hier mit den Antworten.  Weiterlesen

Der Senat steht weiterhin unter Kritik für sein Festhalten am Betrieb des musealen Kohleheizkraftwerks Wedel. Pünktlich zum am 12. Mai stattfindenden Prozess von Anwohnerinnen und Anwohnern gegen die Kraftwerksemissionen und die Aufsichtsbehörde in Kiel wollte ich es nochmal genauer wissen und zu einigen Antworten des Senats gerne mal nachhaken. Mit der Anfrage „Kein Ende beim Gefrickel rund um das Kohleheizkraftwerk Wedel?“ (Drs. 22/4173) hat der Senat nun wieder die Märchenstunde eröffnet: Schuld könnten, und dabei bleibt der Senat, stationäre und mobile Grills genauso sein, wie der Schiffsverkehr oder aber auch Kamine, Öfen und Heizkessel. Diese würden zwar durch Schornsteinfeger regelmäßig überwacht, aber der Senat möchte nicht ausschließen, dass der Niederschlag, der das ganze Wohngebiet mit ätzenden Partikeln beregnet, trotz Wartung durch diese Kleinfeuerungsanlagen entsteht. Was der Senat nach wie vor nicht beantworten kann ist, warum nur im Wohngebiet am Kraftwerk diese aggressiven Griller wüten oder genau hier die Arbeitsleistung der Schornsteinfeger so mangelhaft ist. Weiterlesen

Zu dem Tagesordnungspunkt in Sachen "Mehr Mehrweg" sprach Stephan Jersch in der Bürgerschaftssitzung am 21. April 2021. Im Anschluss ist der Redebeitrag im Wortlauf sowie als Video zu finden. Weiterlesen

Zur Debatte in Sachen "Öffnung der Alten Süderelbe" sprach Stephan Jersch in der Bürgerschaftssitzung in der 23. Sitzung am 21. April 2021 Seine Rede zum Tagesordnungspunkt ist hier im Anschluss im Wortlaut und als Video dokumentiert. Weiterlesen