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Umwelt Energie Klima

 

Teile des von Vattenfall betriebenen, extrem klimaschädlichen Kohlekraftwerks in Moorburg, sind im Besitz der Freien und Hansestadt Hamburg. Das teilte der rot-grüne Senat jetzt auf eine Schriftliche Kleine Anfrage des Bürgerschaftsabgeordneten Stephan Jersch (Fraktion DIE LINKE) mit. Das Abendblatt berichtet und zitiert den linken Energiepoliker: Weiterlesen

Planvoll verwüstet: Naturfläche in Neuland

Stephan Jersch

Mehr als vier Jahre nachdem die Bürgerschaft gegen die Stimmen der LINKEN die Zerstörung von Naturflächen (darunter geschützte Biotope) in Neuland im Bezirk Harburg beschlossen hat ist es Zeit, eine erste Bilanz zu ziehen. Weiterlesen

Ein Megaprojekt wie der in Oberbillwerder geplante neue Stadtteil braucht viel Vorarbeit. Eine echte Bürgerbeteiligung hat zu dieser Vorarbeit bekanntermaßen nicht gehört und so scheint es das Ziel der Projektgesellschaft der städtischen IBA zu sein auch die notwendigen Informationen für eine kritische Beurteilung ihrer Planung nicht weiter unters Volk zu streuen. Dementsprechend lückenhaft sind die Antworten auf die Anfrage ‚Passt da etwas nicht bei Umwelt und Oberbillwerder – warum mauert die IBA?‘ (Drucksache 22/731). Weiterlesen

Rund um den skandalösen Zustand des Kohleheizkraftwerks Wedel tuen sich immer neue Fragen auf. Das war genug Anlass nun eine zweite Anfrage innerhalb weniger Wochen zu stellen (Wedel, Moorburg, Intransparenz – der Wärmedreiklang in Hamburg?‘ - Drucksache 22/620). Mit diesen Antworten wird der Senat es schwer haben den Prozess am OVG Schleswig gegen den Weiterbetrieb Wedels, ohne Beseitigung der Partikelniederschläge, halbwegs ohne Schaden zu bestehen. Weiterlesen

Bei der Antwort auf meine Anfrage „Abbrennen von Feuerwerk und anderen pyrotechnischen Gegenständen“ (Drucksache 22/406) war einiges noch offengeblieben. Mit einer Nachfrage kommt jetzt mehr Klarheit in die Sache (Drucksache 22/597) und diese Klarheit lässt für die Zukunft nur wenig Besserung erwarten. Weiterlesen

Der Senat lässt sich immer noch erheblich Zeit mit der Umsetzung von Ausgleichsmaßnahmen für Bebauungsprojekte. Das geht aus der Antwort auf die Anfrage „Bau- und Ausnahmegenehmigungen – zulasten des Naturhaushalts?“ (Drucksache 22/607) hervor. Von den seit 2016 beschlossenen 26 Bebauungsplänen mit festgesetzten Ausgleichsmaßnahmen wurden fünf bisher umgesetzt, 16 begonnen und vier noch nicht begonnen – eine Maßnahme ist bisher nur z. T. umgesetzt. Weiterlesen

Der Landesrechnungshof hatte in seinem letzten Prüfbericht angeführt, dass die Umweltbehörde ihrem gesetzlichen Auftrag der Überwachung von Abfallentsorgungsanlagen nicht nachkommt und darüber hinaus auch bei den regelmäßig auszuwertenden Abfallwirtschaftsplänen einen sehr relativen Begriff von Zeit hat. Mit der Schriftlichen Kleinen Anfrage „Abfallentsorgungsanlagen und die Fortschreibung der Abfallwirtschaftspläne“ (Drucksache 22/574) wollte ich mehr wissen. Weiterlesen

Schon vor der Corona-Krise war die grenzenlose Wachstumspolitik im Luftverkehr ein öffentlich diskutiertes Thema. Mit immer neuen Billigangeboten zu Lasten der Beschäftigten wurde Fliegen zu einer Art privatisiertem öffentlichen Personennahverkehr hochstilisiert. Zu den Auswirkungen auf das Klima und den Lebensbedingungen der Anwohnerinnen und Anwohner in der Nähe von Flughäfen, besonders eines innerstädtischen Flughafens wie Hamburg, ist schon viel geschrieben worden, auch von mir. Weiterlesen

Der Waldzustand in Deutschland ist weiter auf Talfahrt. Ein Grund einmal nachzufragen, wie es um die Wälder in Hamburg steht. Auf die Anfrage „Zustand der Wälder“ (Drs. 22/433) kam nun die ernüchternde Antwort. Weiterlesen

Zum letzten Silvester gab es in Hamburg erstmals rund um die Binnenalster eine Zone, in der keine Feuerwerkskörper gezündet werden durften. Nachdem bereits andere Städte größere Bereiche für Feuerwerke gesperrt hatten, zog der Senat hier halbherzig nach. Angesichts der hohen Feinstaubbelastung und der Lärmauswirkung war die Frage nach Verbot oder Ersatz dieses Brauchtums schon zuvor in der Diskussion. Genug Stoff, um dem Senat einmal auf den Zahn zu fühlen. Nun hat der Senat auf meine Anfrage „Abbrennen von Feuerwerk und anderen pyrotechnischen Gegenständen“ (Drs. 22/406) geantwortet. Weiterlesen

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