Umwelt und Energie
108. Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft am22. November 2019 - TOP I - AKTUELLE STUNDE: Der Norden gibt die Richtung vor: Norddeutsche Wasserstoffstrategie legt Grundstein für erfolgreiche Dekarbonisierung der Industrie. Weiterlesen
107. Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft am 6. November 2019 - TOP 38 (Drucksache 21/18777) - Klimawende selbst gemacht: Shutdown für Kohlemeiler Wedel und Tiefstack außerhalb der Heizperiode - Antrag der Fraktion DIE LINKE Weiterlesen
Ein Kohle-Heizkraftwerk nur zur Stromproduktion zu betreiben, torpediert jegliche Klimaschutzziele. Wedel und Tiefstack müssen außerhalb der Heizperiode abgeschaltet werden. Weiterlesen
Kleingärtner*innen, die ihre Parzelle in einem Wasserschutzgebiet haben, sind prinzipiell verpflichtet, Camping- oder Chemie-Toiletten einzusetzen. Für alle Kleingartenvereine sind Abkippstationen vorgesehen, in sieben davon fehlen diese aber noch. Weiterlesen
Gut ein Viertel der Dienstgebäude der Hamburger Verwaltung ist angemietet. Hier treten die Vorgaben des Leitfadens zur umweltverträglichen Beschaffung offenbar hinter den Vorgaben der Vermieter zurück. Auch interessant: Wenn der Senat erst später bemerkt, dass ein Protokoll zum Verständnis eines Vertrages gemäß Transparenzgesetz veröffentlicht werden muss, dann wird es eben erst dann veröffentlicht, wenn der Senat das bemerkt. Einen Nachbesserungsbedarf sieht der Senat hier nicht. Weiterlesen
Welche zusätzlichen Wärmequellen südlich der Elbe sollen wie genutzt werden? Weiterlesen
Der Senat meint, es sei ein Erfolg der restriktiven Regelungen, dass gefährliche Hunde nicht häufiger beißen als nicht gefährliche. Er gibt aber zu, dass gelistete Hunde trotz bestandenem Wesenstest beißen. Die Zahl der Beißvorfälle durch gefährliche Hunde scheint aber nicht ohne Weiteres bekannt zu sein, da der Senat sie nicht im Rahmen einer SKA nennen kann. Das stört den Senat jedoch nicht bei seiner Auffassung, das Hamburgische Hundegesetz habe sich bewährt. Im Übrigen könnten Hamburger Verhältnisse bezüglich der Hundegesetzgebung nicht mit anderen Bundesländern verglichen werden, da Hamburg ein Stadtstaat ist, so die kuriose Begründung des Senats. Weiterlesen
Nachfragen zur Bemessung der Klimaschutzmaßnahmen an Hamburger Schulen waren erforderlich. Weiterlesen
Und wieder soll ein Stück von Hamburgs grüner Lunge amputiert werden, und das auch noch überflüssigerweise. So kann das (Stadt-)Klima nicht gerettet werden. Weiterlesen
Die LINKE beantragt das Ruhen der kohlebetriebenen Heizkraftwerke Wedel und Tiefstack außerhalb der Heizperiode. Weiterlesen