Wirtschaft

Hamburger NGOs legten heute ein Rechtsgutachten zur Kohlereduktion in städtischen Kohlekraftwerken vor. BUND, Tschüss Kohle und Energienetz Hamburg stellen dabei fest, dass von der vom Senat zugesagten Reduktion des Kohleeinsatzes seit Inkrafttreten des Klimaschutzgesetzes nicht viel zu sehen ist, der Kohleeinsatz also ungebremst weitergeht. Zum Versprechen des Senats, zumindest in Wedel den Kohleeinsatz um 20 Prozent zu reduzieren, kommentiert der umweltpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, Stephan Jersch:  Weiterlesen

Die Schriftliche Kleine Anfrage „Ausgleichsmaßnahmen für Natureingriffe in Hamburg jenseits der Landesgrenze“ (Drs. 22/6280) ist hier als PDF online. Weiterlesen

Die Stadt Hamburg macht sich beim Flächenausgleich immer noch den schlanken Fuß. Da der Platz in der Stadt für den Ausgleich von Eingriffen in die Natur endlich ist und schon länger nicht mehr ausreicht, kauft Hamburg Grund in Niedersachsen und Schleswig-Holstein und umgeht damit den Wunsch nach einem neutralen Netto-Null-Flächenverbrauch. Die Volksinitiative des Nabu „Hamburgs Grün erhalten“ hatte genau diesen sparsamen Umgang mit den unversiegelten Flächen Hamburgs als Ziel. Mit der Antwort auf meine Anfrage „Ausgleichsmaßnahmen für Natureingriffe in Hamburg jenseits der Landesgrenze“ (Drs. 22/6280) hat der Senat nun Zahlen auf den Tisch gelegt. Weiterlesen

Die Schriftliche Kleine Anfrage „Rückforderungen aus der Überbrückungshilfe für Agrarbetriebe“ (Drs. 22/6153) ist hier als PDF online.  Weiterlesen

In anderen Bundesländern haben die Landesregierungen begonnen, existenzgefährdende Rückforderungen an die Betriebe zu stellen. Wie ist die Lage in Hamburg? Unspektakulär, wie die Antwort auf meine Anfrage „Rückforderungen aus der Überbrückungshilfe für Agrarbetriebe“ (Drs. 22/6153) ergibt. Weiterlesen

In der Debatte um den Antrag der Senatsfraktionen zum Thema "Nächster Schritt für Nachhaltigkeit im Konzern FHH: Pilotprojekt Gemeinwohlbilanzierung für die Stadtreinigung Hamburg AöR starten" (Drucksache 22/5770) nahm Stephan Jersch mit einem Beitrag Stellung. Guter Antrag, aber viele Unklarheiten, so sein Fazit. Weiterlesen

In der Bürgerschaftsdebatte am 15. September kritisierte Stephan Jersch den Antrag der Senats-Fraktionen zum Thema "Klimaneutralität der öffentlichen Unternehmen bis 2040." Weiterlesen

In der Debatte zu einem Antrag der SPD und den Grünen zum Thema "Verbraucher:innenrechte stärken - Ressourcenschutz fördern und Nutzungsdauer von Geräten in der Kreislaufwirtschaft durch "Repair-Cafés" steigern" (Drs. 22/5484 (Neuf.)) nahm Stephan Jersch für die Linksfraktion in der Bürgerschaftssitzung am 1. September Stellung. Weiterlesen

Die Schriftliche Kleine Anfrage "Hat der Lärmschutz am Flughafen vor der Gewalt kapituliert?" (Drs. 22/5173) ist hier als PDF online. Weiterlesen

Am 26. September findet die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag statt. Der Sozialverband Hamburg will den Politiker*innen auf den Zahn fühlen, heißt es in der Einladung. Mit dabei natürlich der Bürgerschaftsabgeordnete Stephan Jersch von der Linksfraktion. SoVD-Landeschef Klaus Wicher und die Journalistin Kathrin Schmid stellen die Wahlkreiskandidat*innen aus Bergdorf und Harburg auf den Prüfstand und haken nach – ob Armut, Rente, Steuern und Finanzen, Langzeitarbeitslosigkeit, Kranken- und Pflegeversicherung, Inklusion oder Gleichstellung. Live (Anmeldung und Video siehe unten) am 31. August 2021 um 18:00, FEUERVOGEL Harburg Weiterlesen