Wirtschaft

 

Die Schriftliche Kleinen Anfrage SKA "Atomtransporte durch Hamburg (VII)" (Drs. 22/6542) ist hier als PDF online. Weiterlesen

Schritt in eine richtige Richtung - aber nicht konsequent genug. Mit diesem Statement bewertet der Linke Bürgerschaftsabgeordnete den rot-grünen Antrag, der als Pilotprojekt anstrebt, die CO2-Folgen von Maßnahmen künftig einzupreisen und damit die Klimafolgen und Schäden bereits im Vorfeld sichtbarer zu machen. Der Antrag war am 1. Dezember auf der TO der Bürgerschaft. Weiterlesen

Der Antrag "Dem Klimawandel entschiedener entgegentreten – Kein Sulfuryldifluorid-begastes Stammholz mehr über den Hamburger Hafen" (Drs. 22/6437) ist hier als PDF online. Weiterlesen

In der Bürgerschaftssitzung vom 17. November 2021 hatte die Linksfraktion per Antrag das Thema "Bezahlbare Energie für alle: Geringverdiener:innen und Leistungsbezieher:innen wirksam entlasten" auf die Tagesordnung gesetzt und auch Stephan Jersch ging zu dieser wichtigen Sache an Rednerpult. Weiterlesen

In der Bürgerschaftssitzung vom 17. November 2021 hatten die Senatsfraktionen das Thema "Food Cluster Hamburg auf den Weg bringen" auf die Tagesordnung gestellt. Stephan Jersch sprach für die Linksfraktion zu dem Thema. (Foto: Bürgerschaft Hamburg / M. Zapf) Weiterlesen

Hamburger NGOs legten heute ein Rechtsgutachten zur Kohlereduktion in städtischen Kohlekraftwerken vor. BUND, Tschüss Kohle und Energienetz Hamburg stellen dabei fest, dass von der vom Senat zugesagten Reduktion des Kohleeinsatzes seit Inkrafttreten des Klimaschutzgesetzes nicht viel zu sehen ist, der Kohleeinsatz also ungebremst weitergeht. Zum Versprechen des Senats, zumindest in Wedel den Kohleeinsatz um 20 Prozent zu reduzieren, kommentiert der umweltpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, Stephan Jersch:  Weiterlesen

Die Schriftliche Kleine Anfrage „Ausgleichsmaßnahmen für Natureingriffe in Hamburg jenseits der Landesgrenze“ (Drs. 22/6280) ist hier als PDF online. Weiterlesen

Die Stadt Hamburg macht sich beim Flächenausgleich immer noch den schlanken Fuß. Da der Platz in der Stadt für den Ausgleich von Eingriffen in die Natur endlich ist und schon länger nicht mehr ausreicht, kauft Hamburg Grund in Niedersachsen und Schleswig-Holstein und umgeht damit den Wunsch nach einem neutralen Netto-Null-Flächenverbrauch. Die Volksinitiative des Nabu „Hamburgs Grün erhalten“ hatte genau diesen sparsamen Umgang mit den unversiegelten Flächen Hamburgs als Ziel. Mit der Antwort auf meine Anfrage „Ausgleichsmaßnahmen für Natureingriffe in Hamburg jenseits der Landesgrenze“ (Drs. 22/6280) hat der Senat nun Zahlen auf den Tisch gelegt. Weiterlesen

Die Schriftliche Kleine Anfrage „Rückforderungen aus der Überbrückungshilfe für Agrarbetriebe“ (Drs. 22/6153) ist hier als PDF online.  Weiterlesen

In anderen Bundesländern haben die Landesregierungen begonnen, existenzgefährdende Rückforderungen an die Betriebe zu stellen. Wie ist die Lage in Hamburg? Unspektakulär, wie die Antwort auf meine Anfrage „Rückforderungen aus der Überbrückungshilfe für Agrarbetriebe“ (Drs. 22/6153) ergibt. Weiterlesen