Wirtschaft
In der 8. Sitzung der laufenden 22. Legislatur der Hamburgischen Bürgerschaft am 10. Februar 2021 hatte die SPD-Fraktion das Thema "Raus aus der Kohle, rein in Wärmewende und Wasserstoff: Heute in Moorburg und Tiefstack anpacken für ein nachhaltiges, innovatives und soziales Hamburg" zur Debatte in der Aktuellen Stunden angemeldet. Stephan Jersch von der Fraktion DIE LINKE kritisierte in zwei Beiträgen, die Senatspolitik massiv. Hier die Redebeiträge im Wortlaut und mit den Links zu den Videos in der Mediathek der Bürgerschaft. Weiterlesen
Die Schriftliche Kleine Anfrage "Nachfrage zur Schriftlichen Kleinen Anfrage „Buschholz aus Namibia – Interessenkonflikte bei der Prüfung durch die BUKEA?“, Drs. 22/2792" (Drs. 22/3358) ist hier als PDF online. Die Antworten sind hier.. Weiterlesen
Diverse Anfragen von mir haben zur laufenden Untersuchung, ob Buschholz aus Namibia zur Energiewende in Hamburg beitragen kann und soll, zumindest ein flaues Gefühl gegenüber diesem Projekt hinterlassen. Ein Teil der angelaufenen Untersuchungen zur Durchführbarkeit des Projektes beruht auf Machbarkeitsstudien die, wie sich aufgrund der Senatsantwort auf meine Nachfrage (Drs. 22/3385) herausstellt, nicht qualitätsgesichert waren. Die Qualität ergibt sich für den Senat daraus, dass in zwei Workshops in Namibia keine Widersprüche geäußert wurden. Weitere Kritik und Zweifel ... (Foto: Kohleausstieg im Hamburger Heizkraftwerk Tiefstack mit Holz aus Namibia?) Weiterlesen
Die Schriftliche Kleine Anfrage „Verschlickt nochmal – Deponie Feldhofe und Holzhafen“ (Drucksache 22/3352) ist hier als PDF online. Hier mit den Antworten (PDF). Weiterlesen
Bevor es überhaupt los ging, hat der Senat das Planverfahren zur Erweiterung der Schlickdeponie Feldhofe im Gewerbegebiet Allermöhe evoziert. Nachdem die Erweiterung der Schlickdeponie überraschend im rot-grünen Koalitionsvertrag auftauchte, war es dazu still geworden. Umso überraschender kam dann die Feststellung, dass der Senat das Planverfahren an sich gezogen hat und der Bezirk und die Bevölkerung eigentlich nur noch über Details mitreden können. Der Senat antwortet in der Anfrage „Verschlickt nochmal – Deponie Feldhofe und Holzhafen“ (Drucksache 22/3352) auch, dass es sogar vor Abschluss des Verfahrens möglich sei, mit der Erweiterung zu beginnen. Weiterlesen
Der Senat verkündet für Wilhelmsburg die Wärmewende mit einem Projekt zur Tiefengeothermie. Dazu Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Der Senat kann jetzt die Früchte der Rekommunalisierung der Energienetze in Hamburg ernten. Wir begrüßen, wenn das diesmal zumindest mal ein ernsthafter Versuch der Tiefengeothermie wird." Weiterlesen
Die Schriftliche Kleine Anfrage "Einsatz von Eisensilikatsteinen bei der Vorfeldsanierung des Flughafens" (Drs: 22/3261) ist hier als PDF online. Weiterlesen
Das lobenswerte Ziel der Ausweitung des Recyclings von Baustoffen in Hamburg hat, wie jetzt publik wurde, Anlaufschwierigkeiten. Bei der seit 2014 andauernden Erneuerung des Vorfelds des Flughafens wurden Eisensilikatsteine aus der Produktion von Aurubis verwendet. Dieses Material darf allerdings nicht zu nahe am Grundwasser verbaut werden. Am Ende des Jahres 2020 fiel auf, dass die Abstände nicht immer eingehalten wurden. Seit Dezember wissen das Bezirksamt Nord und die Wirtschaftsbehörde von dieser Panne. Der Senat hat nun auf meine Fragen (Drs. 22/3261 „Einsatz von Eisensilikatsteinen bei der Vorfeldsanierung des Flughafens“) zu diesem Vorgang geantwortet. Weiterlesen
Die Schriftliche Kleine Anfrage "Zertifizierung von Wasserstoff?" (Drs. 22/3129) ist hier als PDF online Weiterlesen
Hamburg will Wasserstoff-Hauptstadt werden und startet dazu einen neuen Anlauf. Nach der umweltpolitisch schon im Vorfeld gescheiterten Strategie zum Einsatz von Liquified Natural Gas (LNG) hat Hamburg jetzt zusammen mit den durchaus umweltpolitisch eher fragwürdigen Partnern Shell und Vattenfall den Anlauf gemacht, „grünen Wasserstoff“ in Moorburg zu erzeugen und für die Energiewende einzusetzen. Weiterlesen