Wirtschaft

Die Schriftlichen Kleinen Anfragen „Wie werden die Ausgleichszahlungen für Windenergieanlagen gemäß Bundesnaturschutzgesetz verwendet?“ (Drs. 22/10892) und die zwei Nachfragen (Drs. 22/11374 und 22/11084) sind hier und hier und hier jeweils als PDF online. Weiterlesen

Zwischen den Jahren 2010 und 2017 hat die Stadt mehr als 1,4 Millionen Euro Ersatzzahlungen von den Windenergieanlagenbetreibern eingenommen. Überall dort, wo der Eingriff in die Natur nicht auszugleichen war, wurden entsprechende Zahlungen zwischen 20.000 und 455.000 Euro durch die Stadt festgelegt. Das ergeben meine Anfragen „Wie werden die Ausgleichszahlungen für Windenergieanlagen gemäß Bundesnaturschutzgesetz verwendet?“ (Drs. 22/10892) und zwei Nachfragen (Drs. 22/11374 und 22/11084). Weiterlesen

Die Schriftliche Kleine Anfrage „Welche planerischen Konsequenzen ergeben sich aus der Starkregenhinweiskarte?“ (Drs. 22/11465) ist hier als PDF online. Weiterlesen

Der Klimawandel schlägt sich auch in vermehrten Starkregenereignissen nieder. Die Stadt Hamburg hat dazu eine Starkregenhinweiskarte veröffentlich, aus der man die Gefährdung einzelner Gebiete durch Starkregenereignisse entnehmen kann. Bei der Bauplanung scheint es aber Lücken in der Umsetzung zu Lasten von Anwohnerinnen und Anwohnern zu geben. Das ergab die Anfrage „Welche planerischen Konsequenzen ergeben sich aus der Starkregenhinweiskarte?“ (Drs. 22/11465). Weiterlesen

Allen Sicherheitsrisiken und der ungelösten Atommülllagerung zum Trotz: Die AfD will ein neues Atomzeitalter herbeireden- Völlig Faktenfrei nennt Stephan Jersch für die Linksfraktion das in der Bürgerschaftsdebatte, kurz vor der lange überfälligen Abschaltung der letzten drei bundesdeutschen Atommeiler in Lingen, Neckarwestheim und Isar. Weiterlesen

Die AfD-Fraktion hatte den Antrag zur "Einführung eines Hamburger Qualitätssiegels "Insektenfrei" und weitere Maßnahmen zum Schutz der Verbraucher vor Insekten in Lebensmitteln" gestellt, auf den Stephan Jersch für die Linksfraktion in der kurzen Debatte 13. April 2023 reagierte. Weiterlesen

Die Schriftliche Kleine Anfrage „Klimagerechte Finanzen“ (Drs. 22/11400) ist hier als PDF online. Weiterlesen

Ein Bereich nachhaltiger Politik ist der Ausstieg aus Investitionen und Anlagen, die den Nachhaltigkeitszielen der UN nicht entsprechen, das sogenannte „Divest“. Die rot-grüne Koalition in Hamburg hatte bereits im Jahr 2019 in der ersten Fortschreibung des Klimaplans und danach im Jahr 2022 im Zwischenbericht zur Klimaplanumsetzung auf die Möglichkeit solcher De-Investitionen zur Unterstützung der Klimapolitik hingewiesen. Aber was konkret ist passiert? Weiterlesen

Über ein bürgerschaftliches Ersuchen vom Juni 2021 (!) und der jetzt erfolgten Unterrichtung durch die Bürgerschaftspräsidentin debattierten die Abgeordneten im April 2023. Stephan Jersch von der Linksfraktion kritisierte in seinem Redebeitrag den Umgang mit dem Parlament. Weiterlesen

29. März - 64 Sitzung der Bürgerschaft in Hamburg. Debatte über eien Antrag der rot-grünen Mehrheitsfraktionen um "Erstes Hamburg Food Festival – Ernährungssektor in Hamburg stärken und von Anfang an als nachhaltigen Tourismusmagneten etablieren"- Für die Linksfraktion nimmt Stephan in der Diskussion Stellung. Weiterlesen