Im Zuge der notwendigen Regelungen zur Pandemie, bei der für viele Gremien die Möglichkeit von Videokonferenzen geschaffen werden musste, die bisher satzungsmäßig gar nicht vorgesehen waren, tauchten Gremien auf, von denen ich auch nach bald sechs Jahren in der Bürgerschaft noch nie etwas gehört hatte, oder wer kennt einen ‚Landesjagdbeirat‘? Ich habe den Senat befragt: Weiterlesen

Barrierefreiheit bei öffentlichen Unternehmen in Hamburg war das Thema einer Bürgerbeschwerde. Der Grund war die Ablesekarte von Hamburg Wasser, auf der die Telefonnummer zur Meldung des Zählerstandes fehlte. Für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen, für die der Weg zum Briefkasten eine Herausforderung ist und die kein Internetzugang im Haus haben, ist die Rückmeldung ihrer Angaben so ohne Hilfe nicht möglich. Hamburg Wasser verwies darauf, dass die Telefonnummer auf ihren Briefbögen stünde. Grund genug zu fragen, wie es in Hamburg angesichts der Digitalisierungsstrategie der Stadt mit der Barrierefreiheit aussieht. Die Frage ist, ob noch alle Menschen in Hamburg problemlos die Services von Stadt und Unternehmen nutzen können. Mit der Anfrage „Barrieren für Kommunikation mit Behörden und städtischen Versorgern verringern – mehr Wert auf Kundenzufriedenheit legen!“ (Drs. 22/2288) wollte ich mehr Transparenz herstellen. Weiterlesen

Die gute Nachricht zuerst: Zwar vertrocknen Bäume in Hamburg, aber an der Grundwassersituation liegt es wohl nicht bzw. nicht nur. Ob und in welcher Kombination nun weitere Faktoren wie Stress, UV- und Strahlenbelastung, austrocknende Winde oder die (eigentlich nicht neue) „kräftezehrende Produktion von Samen und Früchten“ eine Rolle spielen, darauf gibt es keine Antwort. Weiterlesen

Vattenfall hat in der Ausschreibung der Bundesnetzagentur den Zuschlag zur Stilllegung beider Moorburg-Kohleblöcke bekommen. Dazu Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Mit dem Zuschlag zur Stilllegung gleich beider Kohleblöcke Vattenfalls endet demnächst ein umweltpolitischer Anachronismus in Hamburg. Für Hamburg und den Senat muss das jetzt ein Ansporn sein den eigenen Kohleausstieg mit den Kraftwerken Tiefstack und Wedel endlich vorzuziehen und nicht weiter auf Zeit zu spielen. Der Kohleausstieg muss bis 2025 erfolgen und darf nicht bis 2030 hinausgeschoben werden.“ Weiterlesen

2.176 Hamburger Haushalten wurde zwischen Juli und Ende September 2020 der Strom gesperrt. Das ergibt die Antwort des Senats auf eine Anfrage (Drs. 22/2261) der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. Zum Vergleich: im gleichen Zeitraum des Vorjahres wurde 2.317 Haushalten der Strom gesperrt. Weiterlesen

Kurz mal den Flughafen anfliegen und gleich wieder direkt durchstarten – der thailändische König oder einer seiner Thronfolger hat es gemacht und mich dazu animiert, mal nachzufragen, wie oft Menschen im Flughafenumfeld zusätzlich durch Trainingsmanöver belastet werden. Mit der Anfrage „Kann man am Flughafen Hamburg Lärm- und Umweltbelästigung üben?“ (Drs. 22/1551) und der notwendigen Nachfrage dazu (Drs. 22/2007) wollte ich mehr Klarheit schaffen. Weiterlesen

Corona kam zwar relativ überraschend, aber die Entwicklung einer Pandemie ohne das Vorhandensein eines Impfstoffs war absehbar. Die Antwort des Senats auf die Anfrage „Die Lage der Gesundheitsämter am Rande der Belastungsfähigkeit – oder schon weiter?“ (Drs. 22/1965) zeigt, wie blauäugig der Senat in die Katastrophe steuerte. Weiterlesen