Rede in der Bürgerschaftssitzung zum CDU-Antrag 'Industrie- und Gewerbegebiete Hamburgs entwickeln...' am 15.02.2017 Weiterlesen

Debatte zum Antrag von SPD/Grünen zur Angebotsoffensive für Hamburgs Kundenzentren am 15.2.2017 Weiterlesen

Rede zum Antrag der LINKEN "Öffentliche Infrastruktur ausweiten: WLAN breiter anbieten" am 15.2.2017 Weiterlesen

Hamburg präsentiert sich zwar gern als Innovationsstadt, die auf Digitalisierung setzt. Doch bei der Versorgung mit frei zugänglichem WLAN im öffentlichen Raum liegt die Stadt noch immer weit zurück. Mit einem Antrag in der Bürgerschaft fordert DIE LINKE. jetzt eine Arbeitsgruppe des Senats mit allen Bezirksämtern für ein Projekt „Freies bezirkliches WLAN“, um hier endlich voran zu kommen. Weiterlesen

Redebeitrag zur Regierungserklärung zur Elbvertiefung am 15.02.2017 Weiterlesen

Jedes Jahr nimmt der Ausstoß von Treibhausgasen beim Luftverkehr über Hamburg zu. Doch der Senat will diese Tatsache weiterhin nicht zugeben, geschweige denn wirksame Gegenmaßnahmen ergreifen. Weiterlesen

Mit einer Demonstration werden Tierschützer_innen am morgigen Montag erneut die Schließung des Tierversuchslabors LPT in Harburg fordern. Denn: Ein großer Teil der tödlichen Versuche ist nicht notwendig, weil es längst modernere Methoden gibt. Weiterlesen

Die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft bedauert die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zur so genannten Fahrrinnenanpassung. Zentrale Aussage des Urteils: Die Elbvertiefung kommt, wenn auch zeitverzögert. Weiterlesen

Die Post weigert sich Auskunft darüber zu geben, wie oft und wie lange Filialen geschlossen wurden, also, wie weit die gesetzlich verankerte Grundversorgung inzwischen ausgehöhlt ist. Das ist inakzeptabel. Weiterlesen

Redebeitrag zum CDU-Antrag »Die Zukunft des Industrie- und Gewerbegebiets Billbrook...« Bürgerschaftssitzung am 18. Januar 2017 Weiterlesen