Wirtschaft
Die Schrifliche Kleine Anfrage „Klimaschutzgesetz und Klimaplan – wie sieht der Zeitplan aus?“ (Drs. 22/7335) ist hier als PDF online. Und hier mit den Antworten (PDF). Weiterlesen
Die Stadt Hamburg und ihre Klimaziele sind ein Mysterium. Nachdem das Bundesverfassungsgericht im Jahr 2021 ein wegweisendes Urteil zu den unzureichenden Zielen der damaligen Bundesregierung gefällt hatte und die Klimaziele des Bundes verschärft wurden, ist Hamburg bis jetzt nicht über Absichtserklärungen in der Presse hinausgekommen. Wie also steht es um die Anpassung des Klimagesetzes und des Hamburger Klimaplans? Das wollte ich mit der Anfrage „Klimaschutzgesetz und Klimaplan – wie sieht der Zeitplan aus?“ (Drs. 22/7335) wissen. Weiterlesen
Die Schriftliche Kleine Anfrage „Genehmigungen für Photovoltaikanlagen in Hamburg in der Warteschleife“ (Drs. 22/7297) ist hier als PDF online Weiterlesen
Seit dem Jahr 2019 hat sich die Zahl der beantragten Hausanschlüsse für Solaranlagen in Hamburg fast verdreifacht. Das geht aus der Antwort auf meine Anfrage „Genehmigungen für Photovoltaikanlagen in Hamburg in der Warteschleife“ (Drs. 22/7297) hervor. Der Anlass für die Anfrage war die Information, dass die Bearbeitungszeiten bis zur Inbetriebnahme in letzter Zeit deutlich gestiegen sind. Weiterlesen
Die Schriftliche Kleine Anfrage „Pumpen, Speicher, Vattenfall – kein Dreiklang für die Energiewende?“ (Drs. 22/7104) ist hier als PDF online. Weiterlesen
Das Gelingen der Energiewende hängt auch von der Verfügbarkeit von Energiespeichern ab. Es existieren bereits viele Forschungsprojekte zur Entwicklung und Anwendung neuer Speichertechnologien. Eins davon liegt östlich von Hamburg: das Pumpspeicherwerk Geesthacht. In der Hamburgischen Bürgerschaft wurde es öfter beispielhaft als Baustein der Energiewende und für mehr erneuerbare Energie angeführt. Umso spannender ist, dass Vattenfall als Betreiberin des Pumpspeicherwerks (PSW) in letzter Zeit dazu übergegangen ist, keine Betriebsdaten mehr zu veröffentlichen. Stimmen die Gerüchte, dass das PSW nur noch sporadisch Strom erzeugt? Was könnte ein Wegfall dieser erprobten Speichertechnik für die Energiewendeprojekte in Hamburg bedeuten? Weiterlesen
Die Schriftliche Kleine Anfrage ist hier als PDF online: „Wärmewende ausgebremst? Werden Anträge auf Fernwärmeanschlüsse verweigert?“ (Drs. 22/6919). Weiterlesen
Bürgerinnen und Bürger, die bei ihrem Fernwärmeversorger Anschlüsse beantragen, sind ein echter Gewinn für die Wärmewende. Schließlich legt das Klimaschutzgesetz den Kurs auf die Dekarbonisierung für alle Wärmeanbieter in Hamburg fest. In der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte wurde nun von Schwierigkeiten beim Anschluss an das Wärmenetz und von Ablehnungen von Anträgen berichtet. Das ist für mich Grund genug, mit einer Anfrage einmal auf die aktuelle Situation einen Blick zu werfen. Trotz einiger abgelehnter Fernwärmeanschlüsse sieht diese Situation in Hamburg gar nicht so schlecht aus. Weiterlesen
Die Schriftliche Kleine Anfrage als PDF online: „Kostensteigerung beim Energiepark Hafen“ (Drs. 22/7020). Weiterlesen
Die Schriftliche Kleine Anfrage als PDF: „Ersatz des Heizkraftwerks Wedel“ (Drs. 22/6697) Weiterlesen