35 Jahre nach der Kernschmelze im Atomkraftwerk Tschernobyl ist das Thema Atomkraft immer noch nicht beendet – trotz dieser verheerenden Warnung, die noch heute große unbewohnbare Gebiete in der heutigen Ukraine hinterlässt. Tschernobyl und den Opfern, den Toten, den gesundheitlich Geschädigten und den heimatlos gewordenen kann man nur dadurch gerecht werden, dass Atomausstieg konsequenter betrieben werden muss. Die deutschen Atomkraftwerke sind zwar bald Geschichte mit einer tödlich strahlenden Hinterlassenschaft, aber noch gibt es in Deutschland zwei Atomfabriken in Lingen und Gronau, die mit ihrem Geschäft dafür sorgen, dass europaweit Atomkraft weiter genutzt wird. Mit dem Atomkraftwerk Brokdorf läuft, in direkter Nachbarschaft zu Hamburg, das Atomkraftwerk, das als erstes weltweit nach Tschernobyl in Betrieb genommen wurde und das erst Ende diesen Jahres abgeschaltet werden soll. Tschernobyl hat gezeigt, dass selbst eiserne Vorhänge nicht gegen Strahlung wirken. (Foto: AKW Krümmel bei Elbehochwasser 2013) Weiterlesen

Beim Vertrag für Hamburg sollen laut Senat die Zielzahlen von 10.000 genehmigten Wohnungen durch die Bezirke und 250 Euro Abschlagszahlung an die Bezirke für jede Wohnungsbaugenehmigung, bleiben – trotz geplanter Aktualisierung des Vertrags. Anlass für meine Anfrage „Kein Geld für genehmigte Wohnungen für Bezirke?“ (Drucksache 22/3943) war die Information des Bezirksamts Wandsbek, dass es in diesem Januar keine Abschlagszahlung für geplante Wohnungsbaugenehmigungen gegeben hat. Im letzten Jahr flossen alleine nach Wandsbek mehr als 500.000 Euro, die dieses Jahr fehlen. Erstmal fehlen, wie die Antwort des Senats erklärt. Die Abschlagszahlungen werden in diesem Jahr erst geleistet, wenn der Doppelhaushalt 2021/22 beschlossen sein wird. Weiterlesen

Was für eine Überraschung am Morgen der vergangenen Bürgerschaftssitzung! Da machten sich SPD und GRÜNE per Pressemitteilung auf einmal für einen besseren Schutz lebender Tiere auf Wochenmärkten stark - und kopierten damit einen Antrag, den unser Abgeordneter Stephan Jersch bereits ein paar Tage zuvor eingereicht hatte. Was parlamentarisch stillos und auch reichlich unkollegial ist, bringt dennoch große Fortschritte für den Tierschutz, sagt Jersch in seiner Bürgerschaftsrede. Und darum sollte es ja eigentlich auch gehen. (Der Link mit dem Video führt zum You-Tube-Channel der Linksfraktion Hamburg.) Weiterlesen

In der Bürgerschaftssitzung am 21. April stand unser Antrag „Verkauf von lebenden Tieren auf Hamburgs Märkten stoppen!“ (Drucksache 22/3878) zur Abstimmung – ein Thema, das mich und viele andere schon längere Zeit bewegt. Vor allem auf dem Fischmarkt war das Problem vor der Pandemie deutlich zu sehen. Geflügel, Kaninchen, Teichfische oder Meerschweinchen wurden dort zum Verkauf angeboten. Laut Senat lief das tierschutzkonform, aber wer sich die Käfige morgens um 5 Uhr ansieht, kann nur mit dem Kopf schütteln, was heute immer noch im Rahmen des Tierschutzgesetzes möglich ist. In Hamburg wird hier immer wieder auf die Gewerbefreiheit verwiesen und darauf, dass man „nichts machen könne“. Ein Trugschluss, wie die Regelung in Rheinland-Pfalz deutlich macht. Weiterlesen

Digitale Sprechstunde mit Stephan Jersch am 6. Mai 2021 von 16 bis 17.30 Uhr. Anmeldung erbeten unter stephan.jersch@linksfraktion-hamburg.de ... damit niemand warten muss. Die Sprechstunde kann sowohl telefonisch als auch per Zoom-Gespräch (der Link wird dann zugeschickt) erfolgen. (Foto: Bürgerschaft Hamburg, Michael Zapf) Weiterlesen

Der Senat hat bekanntgegeben, dass Hamburg Energie und Wärme Hamburg fusionieren werden. Dazu Stephan Jersch, energiepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Die Fusion zweier wichtiger städtischer Unternehmen der öffentlichen Daseinsvorsorge ist erstmal eine gute Idee. Synergien nutzen, Preisstabilität sichern und die Energiewende voranbringen – das müssen Ziele dieser Fusion sein. Leider ist von Preisstabilität, also einer sozial gerechten Klimapolitik, bisher nicht die Rede. Hier muss der Senat nachbessern." Weiterlesen

Zur Drucksache 32/3718 der Fraktionen SPD und Grüne mit dem Titel "Abwassermonitoring als Corona-Frühwarnsystem nutzen" sprach Stephan Jersch im Rahmen einer Kurzdebatte in der Hamburgischen Bürgerschaft am 8. April 2021. Die Rede als Video und im Wortlaut ist hier ... Weiterlesen