Der Hamburger Tierschutzverein (HTV) gehört seit Jahren zu den vehementen Gegnern des Tierversuchslabors LPT mit dessen Zentrale in Neugraben. Umso irritierender war, dass In einem anonymen Flugblatt Mailauszüge veröffentlicht wurden, denen zu entnehmen war, dass es ein Treffen zwischen Vertreterinnen und Vertretern des HTV und dem LPT gab. Beteiligt an der Organisation war zudem die zuständige Behörde in Hamburg. Weiterlesen

Polizeihubschrauber, verdachtsunabhängige Kontrollen, nach wie vor keine Hafenerweiterungsflächen als Ersatz für den Vollhöfner Wald. Die Zukunft des umkämpften Wäldchens scheint immer noch auf der Kippe zu stehen. Das bestätigt auch eine Antwort des Senats auf meine Anfrage zum „Sachstand Vollhöfner Wald, Altenwerder-West“ (Drucksache 22/3773) Weiterlesen

Noch 2019 wurde in Hamburg noch heftig darüber gestritten wie dem Fachkräftemangel im Hotel- und Gaststättengewerbe entgegengewirkt werden kann. Letztendlich ohne nachhaltiges Ergebnis – und dann kam die Pandemie. Seit mehr als einem Jahr findet die betriebliche Ausbildung zum größten Teil ohne einen der wichtigsten Aspekte, dem Kundenkontakt, statt. Während in Berlin in einem bemerkenswerten Projekt ein Ausbildungshotel den fehlenden Praxisbetrieb aufzufangen sucht ist in Hamburg von derartigen Lösungen und einer vernünftigen Datengrundlage für gesellschaftliches Handeln, nichts zu sehen. Mit der Anfrage „Wie steht es um die Ausbildung im Hotel- und Gaststättengewerbe in Hamburg?“ (Drucksache 22/3654) wollte ich mehr Informationen zur aktuellen Situation und der ausbildungssichernden Maßnahmen von Senat, Agentur für Arbeit und dem Hotel- und Gaststättenverband in Erfahrung bringen. Weiterlesen

Die Sicherung der Deiche ist für Hamburg ein lebenswichtiges Thema. Ich halte es daher für unumgänglich, dass die Freie und Hansestadt auch weiterhin alles dafür tut, dass die Gefährdung der Deichsicherheit ausgeschlossen wird. Allerdings scheint es mit der letzten Deicherhöhung der Außendeiche einerseits und der jetzt auch berücksichtigten zweiten Deichlinie zu deutlichen Kommunikationsproblemen der Behörde zu kommen. Das liegt laut Antwort auf meine Anfrage „Falsch gebaut oder doch nur Klimakatastrophe?“ (Drucksache 22/3645) zu einem nicht unerheblichen Teil an der zuständigen Behörde. Weiterlesen

In der Aktuellen Stunde der Bürgerschaftssitzung am 24. März 2021 war der Klimaschutz erneut auf der Tagesordnung. Scharfe Kritik an der rot-grünen Klimapolitik in Hamburg hat der umweltpolitisches Sprecher Stephan Jersch vorgebracht - und dabei eine Abkehr vom Kuschelkurs gegenüber den Konzernen gefordert: "Solange kurzfristige Gewinne, die Quartalsbilanzen und Dividenden im Vordergrund unternehmerischen Handelns stehen, wird sich nichts ändern. Nur die sozial-ökologische Transformation hat eine Chance, dauerhaft den Systemwechsel zu schaffen." Die Rede ist im folgenden im Wortlaut und als Video dokumentiert. Weiterlesen

Laut Senat ist die Elbvertiefung abgeschlossen und abgenommen. Das ist das Fazit der Anfrage zum Stand der Elbvertiefung. Erwartungsgemäß gibt es aber Probleme das Ergebnis wirklich sicherzustellen. Der Senat bestätigt, dass vermutlich nächstes Jahr die maximalen Mengen für die Verklappung, zumindest an der Tonne E3 in der Nordsee, erreicht sein werden. Das ist eines der Ergebnisse aus den Antworten des Senats auf eine gemeinsame Schriftliche Kleine Anfrage der linken Abgeordneten Norbert Hackbusch und Stephan Jersch. Weiterlesen

Eigentlich war es nur eine Nachfrage zu einer älteren Anfrage zu möglichen Interessenkonflikten bei der Machbarkeitsstudie zur Verwendung von Buschholz aus Namibia und dem Aufbau einer entsprechenden Industrie in Namibia. Aber ... Weiterlesen