In der Bürgerschaftssitzung am 16. Dezember 2020 stand die Debatte "Demokratische Teilhabe und professionelle Bürgerbeteiligungsverfahren in den Bezirken auch unter Corona-Bedingungen ermöglichen - Vorläufige Haushaltsführung 2021 Ermächtigung nach Artikel 67 Absatz 1 der Hamburgischen Verfassung - Ergänzung des Haushaltsbeschlusses 2019/2020, Fortgeltung von Ermächtigungen, Nachbewilligung nach § 35 Absatz 2 der Landeshaushaltsordnung (Senatsantrag)" auf der Tagesordnung. Der Redebeitrag von Stephan Jersch ist hier nachzulesen und als Video online. Weiterlesen

Da wegen der Corona-Pandemie das Berdedorfer Büro immer noch geschlossen bleiben muss, biete ich eine telefonische oder auch Zoom-Video-Sprechstunde an: Am Mittwoch, den 03.02.2021 in der Zeit von 17.00 bis 18.00 Uhr bin ich unter der Telefonnummer 040 - 711 890 90 für Fragen und Anregungen der Bergedorferinnen und Bergedorfer im Wahlkreisbüro zu erreichen. Anmeldung per Telefon oder Mail an stephan.jersch@linksfraktion-hamburg.de. Weiterlesen

Zu Berichten über Strompreissteigerungen in der Hansestadt äußert sich der umweltpolitische Sprecher der Linksfraktion, Stephan Jersch: „Was Verbraucherinnen und Verbraucher in Hamburg feststellen – hohe Strompreise, ist ein Vermächtnis des Fehlers die Energienetze zu privatisieren.“ Weiterlesen

Borkenkäfer, Monokulturen und Klimakatastrophe machen hiesigen Wäldern schwer zu schaffen. Doch Schritte zum nachhaltigen ökologisch-sozialen Umbau sind immer noch Mangelware. Statt energetischer Verwendung sollte Holz vor allem stofflich eingesetzt werden. Zum Beispiel im Holzbau. Doch die "Märkte" und fehlende oder falsche Rahmensetzungen blockieren den Umbau, hinzu kommen Absurdidäten globaler "Verwertungsketten". Das zeigt eine interessante Dokumentation der ARD unter dem Titel: "Mit Holzbau aus der Klimakrise". Dort wird auch der extrem klimaschädliche und hochgiftige Einsatz von Sulfurylfluorid zur Schädlingsbekämpfung im Hamburger Hafen zum Thema gemacht, auf den ich mit meinen Schriftlichen Kleinen Anfragen Drs 22/181, 22/164 und Drs. 21/1958 aufmerksam gemacht habe. Hier der Beitrag in der ARD.Mediathek. Hier weitere Informationen zur "Klimahölle im Hafen" und dem "Einsatz von Klimakiller Sulfurylfluorid läuft in Hamburg weiter" Weiterlesen

Im letzten Jahr ging die Information, dass die Stadtreinigung Hamburg (SRH) Vattenfall deren restliche Beteiligung von 55 Prozent an der MVA Rugenberger Damm abkaufte, etwas unter. Auf meine Anfrage „Rückkauf der Müllverbrennungsanlage Rugenberger Damm und Planungen für diese sowie die MVB“ (Drucksache 22/2520) hat der Senat nun einige wenige zusätzliche Informationen herausgerückt. Weiterlesen

Das Thema „Touch and Go“, also der Anflug auf den Flughafen, ein kurzes Aufsetzen und dann ein Durchstarten, hat mich nicht losgelassen. Deshalb stellte ich noch eine Nachfrage dazu, denn die dafür zuständige Behörde für Wirtschaft und Innovation neigt in ihren Fragen zu eher oberflächlichen Antworten, die es zu hinterfragen gilt. Mit der Anfrage „‘Touch and Go‘ in Fuhlsbüttel“ (Drucksache 22/2490) habe ich das erneut gemacht und erneut kommen Sonderrechte zur Erzeugung von Belastung für die Bevölkerung ans Tageslicht. Weiterlesen

Zum Jahresende lief die Förderung alter PV-Anlagen aus. Besitzerinnen und Besitzer solcher Anlagen sind jetzt vor die Situation gestellt, dass sich der Betrieb ihrer Anlagen unter Umständen finanziell nicht mehr lohnt. Ein Förderprogramm für die Anschaffung von Stromspeichern für solche Anlagen könnte das Problem lösen. Insbesondere dem Erreichen der neuen hohen Ziele zum Ausbau der Photovoltaik in Hamburg könnte das entgegenkommen. Wie steht es um die Photovoltaik in Hamburg, die früher einmal bundesweit vorne lag und danach von den Regierungen im Rathaus jahrzehntelang kleingeredet wurde? Dazu habe ich mit der Anfrage „Photovoltaik-Totengräber EEG?“ einige Informationen erfragt. Weiterlesen