Morgen vor 30 Jahren, am 26. April 1986, geschah die Reaktorkatastrophe im Atomkraftwerk Tschernobyl. Tausende Menschen wurden tödlich verstrahlt, eine ganze Region in der Ukraine unbewohnbar gemacht. Auch West- und Mitteleuropa waren vom radioaktiven Fallout betroffen – mit Folgen bis zum heutigen Tag. „Rückblickend ist es völlig unverständlich, dass es trotzdem noch die Katastrophe von Fukushima brauchte, damit Deutschland einen zögerlichen Schlussstrich unter die Atomstromproduktion setzte“, erklärt dazu Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. Weiterlesen

„Ideologiefrei und ökonomisch sinnvoll“ will die CDU die Fernwärmeversorgung laut ihrem Antrag weiterentwickeln. „Hamburgs Energiepolitik ist schon rückwärtsgewandt genug“, entgegnete in der heutigen Plenardebatte Stephan Jersch, energie- und umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Zwei Drittel des Hamburger Stroms werden mit Kohle erzeugt, bei der Fernwärme sieht es ähnlich aus. Weiterlesen

Rede in der Bürgerschaft am 14. April 2016 zum Thema "Fernwärmeversorgung ideologoefrei und ökonomisch sinnvoll weiterentwickeln" Weiterlesen

Rede am 13. April 2016 zum Thema "Industrie 4.0: Digitalisierung der Hamburger Wirtschaft vorantreiben" Weiterlesen

Die zunehmende Evokation von Beschlüssen der Bezirksversammlungen und Bürgerentscheiden durch den Senat ist zuletzt in die Kritik gekommen – daher greift dieser jetzt vermehrt auf das Instrument von Anweisungen durch Senatskommissionen zurück. Das belegt die Antwort auf eine Schriftliche Kleine Anfrage (Drs. 21/3802) der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. Mittlerweile sind zwei Bürgerbegehren diesem Verfahren zum Opfer gefallen, ein drittes konnte im Konsens beendet werden. Weiterlesen

In Billwerder stehen Pachtverträge für landwirtschaftliche Flächen zur Verlängerung an. In der Antwort auf meine Anfrage "Neuverhandlung von Pachtverträgen landwirtschaftlicher Flächen vorrangig im Stadtteil Billwerder" (Drucksache 21/3779) bestätigt der Senat nun die Befürchtungen aller Stadtplaner: Genau die Pachtverträge, die das Gebiet der nächsten Mega-Siedlung "Oberbillwerder" betreffen, sind bisher nicht verlängert worden. Weiterlesen

In der Sitzung am Donnerstag hat der Senat der Bürgerschaft die Drucksache zur Einrichtung eines politischen Stromnetzbeirats vorgelegt (Drs. 21/3581). Der Beschluss dazu wurde bereits im letzten Jahr gefasst - nun folgte die Bekanntgabe der Modalitäten. Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft begrüßt diesen Schritt grundsätzlich: „Das ist mehr als wir bisher haben und deshalb ein Fortschritt. Dem Anspruch aus dem Volksentscheid zur Rekommunalisierung der Energienetze und einer demokratischen Kontrolle der Energiewende werde „dieser halbherzige Schritt“ jedoch nicht gerecht.“ Weiterlesen

Umweltsenator Kerstan (Grüne) hat in seiner heutigen Pressekonferenz zu Straßenbäumen in Hamburg wieder den Ritter von der traurigen Gestalt gegeben. Der Senat beschränkt seine Zielsetzung auf eine Verlangsamung des Verlusts von Straßenbäumen und eine Verringerung des Defizits beim Nachpflanzen. „Kerstans Programm ist nichts anderes als das Eingeständnis, dass Hamburg (asphalt)grauer wird“ , kritisiert Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Der unglückliche Umweltsenator baut das Stadtgrün jetzt passend zu den Straßen, statt die Verkehrsbelastung, die auch die Menschen direkt trifft, zu reduzieren. Das ist ein fortgesetztes Versagen der Umweltpolitik.“ Weiterlesen

Heute hat Umweltsenator Kerstan das Projekt ‚Ohlsdorf 2050’ der Öffentlichkeit vorgestellt. Hamburgs größter Friedhof soll angesichts der sich wandelnden Bevölkerungsstruktur zukunftssicher aufgestellt werden und dafür werden Ideen der Hamburgerinnen und Hamburger gesucht. In den nächsten vier Wochen werden Vorschläge der Bevölkerung für neue Konzepte für das Friedhofsgelände gesucht und bis zum Frühsommer soll es dann eine Auswertung der Vorschläge geben. Weiterlesen

Sie haben gesägt, gehämmert, gestrichen. Wochenlang haben zahlreiche HelferInnen hart gearbeitet, am Freitagmittag war es soweit: Die „Sea Watch 2“ wurde im Hamburger Sandtorhafen getauft. Für 200.000 Euro, finanziert aus Spendengeldern, hat die „Sea Watch“-Initiative das nun bereits zweite Schiff gekauft, um in Seenot geratene Flüchtlinge im Mittelmeer zu retten. Seit letztem Sommer sind Aktivisten bereits mit einem Schiff, der „Sea Watch 1“, vor der libyschen Küste unterwegs. Die Sea Watch 2 ist mit 33 Metern Länge deutlich größer, eine Besatzung von 13 Mann findet auf dem Schiff Platz. Auch eine eigene Krankenstation ist mit an Bord. Weiterlesen