Umwelt und Energie
Ja, die Abfallbehandlung in Hamburg soll erweitert und ausgebaut werden, und nein, Details werden nicht mitgeteilt: Der Senat bittet um Geduld bis zur Öffentlichkeitsbeteiligung nach Umweltrecht. Weiterlesen
Der BUND hatte Klage gegen den Flughafenausbau in Hamburg eingelegt und heute seine Klagebegründung nachgereicht. Weiterlesen
Diese Senatsantwort zu verstehen ist mühsam und erfordert umfängliches Studium älterer parlamentarischer Anfragen. Weiterlesen
Es gebe noch keine "für beide Seiten wirtschaftlich tragfähige Lösung" für die vollständige Verwertung der Aurubis-Abwärme, teilt der Senat hier mit. Im Übrigen seien Verhandlungen von Wärmelieferverträgen zwischen Unternehmen und in diesem Zusammenhang anstehende Planungsprozesse nicht Aufgabe des Senats. Und so verpufft die Wärme weiter in die Atmosphäre, die sich ohnehin schon gefährlich aufheizt. Weiterlesen
Im Gegensatz zu wesentlichen Regelungen erteilter Baugenehmigungen unterliegen Plan- und Betriebsgenehmigungen nicht der Veröffentlichungspflicht nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz, sagt der Senat. Die Betriebsgenehmigungen und das Luftfahrthandbuch können aber auf Antrag in der Wirtschaftsbehörde eingesehen werden, kostenlos und gegebenenfalls gegen eine Gebühr. Weiterlesen
Rede zur 147. Änderung des Landschaftsprogramms für die Freie und Hansestadt Hamburg - Umsetzung des länderübergreifenden Biotopverbundes in Hamburg (Senatsantrag) Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg - 21. Wahlperiode - 94. Sitzung am 27. Februar 2019 Weiterlesen
Im Grunde ist das Vorhaben, einen ganzen Stadtteil buchstäblich ins Wasser zu setzen, ein unschöner Plan auf Kosten wertvoller Acker- und Kulturfläche. Weiterlesen
Eine Schnüffelkampagne gegen Hamburgs Laubenpieper soll offenkundig dem fortgesetzten städtischen Flächenfraß den Weg bereiten. Weiterlesen
Wenn die "richtige" Methode angewandt wird, nämlich nicht die tatsächliche Verursacherbilanz, dann erzeugt die Müllverbrennung überhaupt keine Treibhausgase und trägt klimaneutral zur Wärmegewinnung bei. So rechnet sich der Senat jedenfalls die Sache schön. Weiterlesen
Der Senat geht von einem jährlichen Anfall von rund 18 Tausend Tonnen Einwegwindeln im Hausmüll pro Jahr aus. Ob in dieser Hochrechnung nur die Windeln aus der Kinderpflege oder auch die Einwegwindeln und sog. Vorlagen aus der Pflege von Erwachsenen eingeflossen sind, ist unklar. Stoffwindeln zu fördern findet der Senat nicht erforderlich, weil die Öko-Bilanz dieser wieder verwendbaren Pflegemittel nach seiner Auffassung fraglich sei. Weiterlesen