Wirtschaft

In welchem Maße speziell die Kreuzschifffahrt zu den Grenzwertüberschreitungen bei Luftschadstoffen beiträgt, ist Hamburgs Regierung nicht bekannt. Die Versorgung mit Landstrom könnte hier für bessere Luft sorgen. Weiterlesen

Statt den versprochenen 16-Punkte-Plan zur besseren Verträglichkeit des Hamburger Flughafens auch nur ansatzweise umzusetzen, soll dieser nun noch weiter ausgebaut werden - und das ganz ohne Umweltverträglichkeitsprüfung und Öffentlichkeitsbeteiligung. Weiterlesen

Bei Hamburgs Tourismusentwicklung gibt es deutlichen Optimierungsbedarf, insbesondere bei der sozialen und der umweltbezogenen Nachhaltigkeit. Mehr als in der Vergangenheit ist hier die Politik gefragt, damit Hamburg den Anschluss an die Spitze der deutschen und europäischen Reisemetropolen findet. Weiterlesen

Das EuGH-Urteil vom 26. April 2017 zur rechtswidrigen wasserrechtlichen Erlaubnis des Steinkohlemeilers Moorburg hatte Hamburgs Regierung so erschüttert, dass der Umweltsenator und seine Pressestelle sich widersprechende Krisenkommunikationen herausgaben. Die LINKE hat nachgefragt et voilá: Die widerrechtliche Kühlwasserentnahme aus der Elbe und damit das Töten der Fische darin und die Schädigung der Wasserqualität dauern immer noch an, weil das Verfahren zur Aufhebung der wasserrechtlichen Erlaubnis zur Durchlaufkühlung noch läuft. Gut für Vattenfall, so kann der Meiler noch ein wenig länger maximalen Gewinn abwerfen, bevor die eingeschränkte Kühlung diesen ein wenig schmälern wird - »zunächst«, wie der Senat deutlich macht. Weiterlesen

Eine bemerkenswert lakonische Antwort auf brennende Fragen bzgl. der zunehmenden Probleme bei der Postzustellung in Hamburg. Weiterlesen

Wie nachhaltig ist Hamburgs Tourismus tatsächlich und wie nachhaltig soll er werden? Hier gibt der Senat Antworten auf vielfältige Fragen zu wirtschaftlichen, umweltbezogenen und sozialen Aspekten des Tourismus in der Freien und Hansestadt und zu seiner Gesamtverantwortung in der aktuellen Tourismusplanung in Bezug auf die Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen . Weiterlesen

142 Anträge von Verkehrslärm und -luftverschmutzungsgeplagten Bürgerinnen und Bürgern schmoren in der zuständigen Behörde, der älteste seit über 16 Monaten. Kein einziger von ihnen ist bislang beschieden worden: Hamburg tut sich - siehe Luftreinhalteplan - nicht nur mit der allgemeinen Verbesserung der verkehrsbedingten Umweltbeeinträchtigungen schwer, sondern sogar bei konkret benannten Problemlagen. Weiterlesen

Rede in der Bürgerschaft zum Antrag von SPD und Grünen zur Verhinderung des Umsatzsteuerbetrugs im Onlinehandel, am 12. April 2017 Weiterlesen

Nach dem bahnbrechenden Wahlerfolg der Liste "Die Kammer sind WIR" steht die Handelskammer vor der großen Herausforderung, ihre Wahlversprechen in die Praxis umzusetzen. Weiterlesen

DIE LINKE stellt sich gegen die Vernichtung und Auslagerung von Arbeitsplätzen im Hafen und hinter die Hafenarbeiter, viele von ihnen vom Stellenabbau bedroht, die für eine faire Behandlung demonstriert haben. Zudem kritisiert sie, dass Reeder hohe Subventionen einstreichen und trotzdem ausflaggen und dass Blohm+Voss ausgerechnet mit dem Bau von luftverschmutzenden Kriegsschiffen gerettet werden soll. Weiterlesen