Wirtschaft
Ein Flächengesamtkonzept in Hamburg tut Not, um die Konkurrenz zwischen Wohnungsbau, Gewerbe und Landwirtschaft zu entschärfen. Weiterlesen
SKA: Rückkauf der Hamburger Energienetze – Was ist drei Jahre nach dem Volksentscheid erreicht? (II)
Die Antworten des Senats auf zahlreiche Nachfragen zu den Antworten des Senats auf die Große Anfrage Rückkauf der Hamburger Energienetze – Was ist drei Jahre nach dem Volksentscheid erreicht?“, Drs. 21/5758 vom 27.9.2016, lassen weiterhin viele Fragen offen und erzeugen dazu auch noch neue Fragen. Weiterlesen
Das reiche Hamburg leistet sich, Einwohnern den Zugang zu Strom, Gas und sogar Trinkwasser zu verwehren, weil sie arm sind. Weiterlesen
Rückkauf der Hamburger Energienetze - Was ist drei Jahre nach dem Volksentscheid erreicht? Weiterlesen
Hamburgs Landwirtschaft stärken - Bio-Stadt Hamburg Weiterlesen
Die Abschaffung der Ministererlaubnis im Fusionsverfahren. Das EDEKA-Tengelmann-Kaiser's-Drama liefert weitere Evidenz - Hamburg muss Wettbewerb schützen Weiterlesen
Stephan Jersch „Die Behörde verspielt mit ihren Planspielen zur Entwicklung des Fernwärmenetzes Möglichkeiten, gestaltend im Sinne einer klimaschonenden Wärmewirtschaft zu wirken. Das ist nicht nur eine vertane Chance, sondern auch ein klarer Verstoß gegen den Auftrag des Volksentscheids, die Energieversorgung Hamburgs mit erneuerbaren Energieträgern voranzubringen" Weiterlesen
Der Senat hält weiterhin alle Informationen darüber zurück, wie sensible Daten einzelner Beschwerdeführer_innen zum Fluglärm an die Presse gelangen konnten. Auch auf eine erneute Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft (Drs. 21/6029) gibt er sich äußerst schmallippig... Weiterlesen
Wie konnten personenbezogene Daten von Fluglärm-Beschwerdeführer_innen an die Presse gelangen, somit ein Verstoß gegen das Datenschutzgesetz passieren? Der Senat wäscht seine Hände in Unschuld und mauert weiter. Weiterlesen
Auch im August hat die Belastung von Anwohner_innen und Umwelt durch den Hamburger Stadtflughafen weiter zugenommen. Das belegt die August-Statistik des Flughafenverbands, wird aber vom rot-grünen Senat negiert und schöngeredet. Weiterlesen