Wirtschaft
Die CDU-Fraktion hatte den Antrag "Mehr Klimaschutz durch verstärkten Einsatz von Recycling-Baustoffen" gestellt. In der Debatte nahm auch Stephan Jersch für die Linksfraktion Stellung. (Foto: Michael Zapf, Bürgerschaft Hamburg) Weiterlesen
Energiedebatte in der Bürgerschaft angesichts des Ukraine-Krieges. In der Aktuellen Stunde am 21. September 2022 lautet das Thema: Hamburger:innen entlasten. Energiesperren verhindern, Gaspreise deckeln. Mehrfach greift auch Stephan Jersch von der Linksfraktion in die Debatte ein. (Foto: Michael Zapf, Bürgerschaft) Weiterlesen
Als Reaktion auf den Krieg Russlands gegen die Ukraine beantragt die AfD in der Bürgerschaft, die Pipeline Nordstream 2 in Betrieb zu nehmen. Für die Linksfraktion spricht Stephan Jersch gegen diesen Antrag. (Foto: Michael Zapf, Bürgerschaft) Weiterlesen
Sulfuryldifluorid? Da war doch was! Mit diesem Klimakillergas, dessen Klimawirksamkeit mehr als das 4.500fache von CO2 beträgt und das bisher in keinem Klimareporting Erwähnung findet, werde in Hamburg Holzexporte, fast ausschließlich nach China, begast, um sie schädlingsfrei exportieren zu können. Neuigkeiten über die Anstrengungen den Einsatz dieses Gases, das 2019 und 2020 immerhin in Hamburg eine ähnliche Klimawirkung wie das Kohleheizkraftwerk Tiefstack hatte, waren zuletzt aber Fehlanzeige. Weiterlesen
Die Energiepreise gehen durch die Decke, viele Menschen in Hamburg machen sich große Sorgen, wie sie ihre Strom- und Gasrechnungen bezahlen können. Hamburg muss jetzt gegen die grassierende Energiearmut aktiv werden, findet die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft und hat als Thema der Aktuellen Stunde für die heutige Sitzung eingebracht: „Hamburger:innen entlasten. Energiesperren verhindern, Gaspreise deckeln.“ Mit einem Antrag fordert die Fraktion ein Moratorium für Energiesperren. Weiterlesen
Der Antrag „Kleine Schritte zu einem angekündigten Entsiegelungsprogramm gemeinsam gehen“ (Drucksache 22/9148) ist hier als PDF online. Weiterlesen
Die Flächenversiegelung in Hamburg muss endlich beendet werden. Der voranschreitende Klimawandel, die zunehmenden Hitzezeiten und die immer häufiger auftretenden Starkregenereignisse machen deutlich wie wichtig Grüninseln und unversiegelte Flächen in einer Stadt wie Hamburg sind. Eigentlich hat das auch die rot-grüne Regierungskoalition in Hamburg erkannt und in ihrem Koalitionsvertrag ein Entsiegelungsprogramm versprochen. Was dazu bisher in den stillen Kämmerlein der Hamburger Behörden passiert ist, entzieht sich der Sichtbarkeit. Sichtbar ist aber, das ist immer noch kein Entsiegelungsprogramm für Hamburg gibt wohl aber große Bauprojekte wie z. B. Oberbillwerder. mit denen großflächige weitere Versiegelungen von bisher unbebautem Boden stattfinden. die Linksfraktion ist der Meinung, dass, wenn es schon kein vollwertiges Entsiegelungsprogramm gibt, Zumindest mit kleinen Schritten angefangen werden muss. Weiterlesen
Die Schriftliche Kleine Anfrage „Mehr Klarheit zur Tiefstack-Planung notwendig“ (Drucksache 22/9054) ist hier als PDF online. Weiterlesen
Wie steht es um die Ablösung des Kohleheizkraftwerks in Tiefstack, das wollte ich mit der Anfrage „Mehr Klarheit zur Tiefstack-Planung notwendig“ (Drucksache 22/9054) in Erfahrung bringen. Die Umweltbehörde hatte im Juni bereits ihre Planung für eine Folgelösung der Wärmeversorgung Hamburgs aus Tiefstack vorgestellt. Ein Beschluss des Aufsichtsrats der Hamburger Energiewerke (HEnW) dazu fehlt aber nach wie vor. Allgemein gibt es eine große Skepsis gegen den Einsatz von Holz als Brennstoff für Kraftwerke. Das hat sich bereits bei den bisher nicht weiter verfolgten Planungen für die Nutzung namibischen Buschholzes in Tiefstack gezeigt. Auch wenn das namibische Buschholz für Tiefstack im Moment keine Rolle spielt, so bekennt sich der Senat dennoch dazu die Nutzung der Kohle durch die Verbrennung von Holz zu ersetzen. Weiterlesen
Die Schriftliche Kleine Anfrage "Heiße Fluglärmnächte in Hamburg – Wie hat sich die Verspätungssituation am Hamburg Airport in den Sommermonaten entwickelt?" (Drucksache 22/9259) ist hier als PDF online. Weiterlesen