Wirtschaft
Nachfragen ergeben, dass das Wedel-Ersatzkonzept immer noch nicht steht. Weiterlesen
Ein 20 Jahre alter Planfeststellungsbeschluss dient jetzt als Genehmigungsgrundlage eines dritten Terminals des Helmut-Schmidt-Flughafens. Daran findet der Senat nichts, weil das Gebäude "nur" eine baustellenbedingte Einschränkung auf dem Flughafen ausgleichen soll. Zu mehr Flugverkehr soll diese Maßnahme angeblich nicht führen - wohl aber ihn ermöglichen? Weiterlesen
Zur differenzierten diffizilen Gebührenordnung fürs Angeln in Hamburgs Gewässern, je nach Gewässer und nach Staatsangehörigkeit. Weiterlesen
Die Nutzung von Landstrom soll die Luft im Hafen verbessern, aber vorhandene Angebote werden nicht bestmöglich genutzt. Der Senat: "Damit vermehrt Kreuzfahrtschiffe im Hamburger Hafen Landstrom nutzen, bedarf es insbesondere eines Landstromangebots in anderen Häfen und verbesserter rechtlicher Rahmenbedingungen." Weiterlesen
Die Vorgänge rund um die Kündigungen in Moorfleet durch die Firma "Karl Gladigau Immobilien GmbH" lassen erhebliche Zweifel daran aufkommen, ob die Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation noch unter Kontrolle hat, wie ihre externen Dienstleister agieren. Weiterlesen
Überteuerten Rückkauf und ideologisch motivierten Umbau des Fernwärmenetzes stoppen +++ Rede zur Umsetzung des Volksentscheids über die Hamburger Strom-, Gas- und Fernwärmeleitungsnetze - Verträge mit der Vattenfall GmbH zum Erwerb der Vattenfall Wärme Hamburg GmbH (Senatsantrag) und zum Thema "Rückkauf Fernwärmenetz" (Selbstbefassungsangelegenheit) +++ Parlamentarische Begleitung des Aufbaus einer stadteigenen Fernwärmegesellschaft und der Umsetzung des Wärmekonzeptes für Hamburg +++ 86. Sitzung der Bürgerschaft am 14. November 2018 Weiterlesen
Angeblich steht der umstrittene Vorgang um die beiden Flurstücke, die das Jazz-Archiv beherbergen, in keinerlei Zusammenhang mit den Senatsplanungen zu Moorfleet. Dem Senat sei außerdem daran gelegen, dass diese Kulturstätte fortbesteht. Weiterlesen
Wie schon im Jahr davor hat der Anteil der fossilen Brennstoffe bei Hamburgs Stromerzeugung 2017 einen neuen Höchststand erreicht - die Klimahauptstadt 2011 leistet sich eine rückwärtsgewandte Energie- und Klimapolitik, tut sich weiterhin schwer, dem Klimawandel ins Auge zu sehen. Weiterlesen
Die rekommunalisierte Fernwärmeversorgung soll zu keinen Preissteigerungen für Mieterinnen und Mieter führt, die über die sonstige Marktentwicklung hinausgehen, so der Senat. Weiterlesen
Die Meisterpflicht wurde für eine Reihe von Gewerken abgeschafft werden - und nun? Weiterlesen