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Wirtschaft

 

SKA: Umsetzung des Hamburger Klimaplans

Stephan Jersch

Um seine Klimaziele zu erreichen, muss Hamburg sich noch viel mehr als bisher anstrengen. Weiterlesen

Ja, die Abfallbehandlung in Hamburg soll erweitert und ausgebaut werden, und nein, Details werden nicht mitgeteilt: Der Senat bittet um Geduld bis zur Öffentlichkeitsbeteiligung nach Umweltrecht. Weiterlesen

Der BUND hatte Klage gegen den Flughafenausbau in Hamburg eingelegt und heute seine Klagebegründung nachgereicht. Weiterlesen

SKA: Flughafengenehmigung

Stephan Jersch

Diese Senatsantwort zu verstehen ist mühsam und erfordert umfängliches Studium älterer parlamentarischer Anfragen. Weiterlesen

Es gebe noch keine "für beide Seiten wirtschaftlich tragfähige Lösung" für die vollständige Verwertung der Aurubis-Abwärme, teilt der Senat hier mit. Im Übrigen seien Verhandlungen von Wärmelieferverträgen zwischen Unternehmen und in diesem Zusammenhang anstehende Planungsprozesse nicht Aufgabe des Senats. Und so verpufft die Wärme weiter in die Atmosphäre, die sich ohnehin schon gefährlich aufheizt. Weiterlesen

Im Gegensatz zu wesentlichen Regelungen erteilter Baugenehmigungen unterliegen Plan- und Betriebsgenehmigungen nicht der Veröffentlichungspflicht nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz, sagt der Senat. Die Betriebsgenehmigungen und das Luftfahrthandbuch können aber auf Antrag in der Wirtschaftsbehörde eingesehen werden, kostenlos und gegebenenfalls gegen eine Gebühr. Weiterlesen

Rede zur 147. Änderung des Landschaftsprogramms für die Freie und Hansestadt Hamburg - Umset­zung des länderübergreifenden Biotopverbun­des in Hamburg (Senatsantrag) Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg - 21. Wahlperiode - 94. Sitzung am 27. Februar 2019 Weiterlesen

SKA: Luftreinhaltung im Hafen, Sachstände

Stephan Jersch

An der Verbesserung der schlechten Luft im und um den Hafen muss weiter gearbeitet werden. Weiterlesen

Wem die überwiegend in Vattenfalls Eigentum befindliche Müllverbrennungsanlage am Rugenberger Damm gehört, sei für Hamburgs zukünftige Wärmeversorgung egal, meint der Senat hier. Weiterlesen

Mit 32 von 45 Stimmen entschied das Handelskammer-Plenum, sich mit verkleinertem Präsidium wieder der eigentlichen Arbeit zuzuwenden. Weiterlesen

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