Anfragen und Anträge
Hier sind ausgewählte Schriftliche Kleine Anfragen (SKA) sowie Anträge von Stephan Jersch. Hier sind die Drucksachen, an denen Stephan Jersch beteiligt ist, in der Parlamentsdokumentation der Hamburgischen Bürgerschaft zu finden.
Zu den auffällig vielen Ausfällen beziehungsweise Verspätungen auf der S-Bahn-Strecke Bergedorf-Hamburg laviert der Senat. So weise diese Strecke ein »gutes Pünktlichkeitsniveau« auf, »sodass die Ausschöpfung der Fahrgastpotentiale bislang nicht nachhaltig geschmälert« worden seien. Auch seien »Für eine weitere Verkehrsverlagerung vom motorisierten Individualverkehr auf die Schiene (...) zum Beispiel mit der Ausweitung des Fahrplanangebots und der Kapazitäten zum Fahrplanwechsel 2018/2019 wichtige Maßnahmen umgesetzt« worden - welche das sein sollen, gibt der Senat allerdings nicht an. Indes kommen Fahrgäste weiterhin zu spät zur Arbeit, zu Terminen etc. Weiterlesen
Alte und womöglich veraltete Fachdaten zur Gewässerunterhaltung sind für den Senat kein Anlass, alte und womöglich nicht mehr fachgerechte Pläne zu überprüfen. Der Beobachtung, dass die Kreislaufbaggerei in den letzten Jahren nicht abgenommen habe, widerspricht der Senat. Weiterlesen
Ob die Belastung der Anrainerinnen und Anrainer durch den nächsten Schlagermove geringer werden wird, steht in den Sternen. Und eigentlich weiß der Senat gar nicht so genau, wie groß die Belastung, zum Beispiel durch Umsatzeinbußen der anliegenden Geschäfte, tatsächlich ist. Immerhin: Es sollen dieses Jahr mehr Plätze gegen Wildpinkler verteidigt werden. Weiterlesen
Lückenhafte Antworten der Fachbehörden zur Bohrschlamm- und Abfallgrube der Erdölindustrie in Bergedorf Weiterlesen
Zusatzantrag zu Drs. 21/17287 Weiterlesen
Verantwortlichkeiten im Projekt erneuerbare Wärme Hamburg – Nachfragen zu Drs. 21/17053 Weiterlesen
Einige Klarstellung und weitere Details zur Waldplanung Weiterlesen
Bislang gibt es keine konkreten Anhaltspunkte dafür, dass Landstrom im Hamburger Hafen sehr bald umfangreich genutzt wird. Weiterlesen
Obwohl kein Verkehrsmittel das Klima derart stark schädigt wie das Flugzeug, wird dieser Aspekt zumeist nachrangig behandelt. Die LINKE beantragt, den Luftverkehr endlich in die Überlegungen zum Klimaschutz einzubeziehen. Weiterlesen
Eine Senatsantwort, die an Inhaltsleere wohl kaum zu übertreffen ist. Statt auf konkrete Fragen konkret zu antworten, ergehen sich Senat und HPA im Nacherzählen von Altbekanntem. Weiterlesen