Umwelt und Energie

Die Behörde für Umwelt und Energie (BUE) sowie der Landesbund der Gartenfreunde Hamburg (LGH) haben in der Antwort auf meine Schriftliche Kleine Anfrage „Vorgehen der BUE und des Landesbundes der Gartenfreunde bei der Beseitigung von Abwassermissständen in Kleingartenvereinen“ Aussagen getroffen, die aufgrund ihrer fehlenden Herleitung Nachfragen zu den Hintergründen aufwerfen. Weiterlesen

Die Umweltbehörde hat ihre Zustimmung zum Betanken der „AIDAprima“ mit LNG Flüssiggas gegeben – und glaubt, damit ein Zeichen zur Schadstoffreduzierung zu setzen. „Die Umweltbehörde kümmert es nicht, dass AIDA Cruises sich von einem der größten Umweltfrevler, der Royal Dutch Shell, mit Flüssiggas versorgen lässt“, sagt dazu Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Es ist zu befürchten, dass hier auch gefracktes Gas zum Einsatz kommen wird“. Im Wirtschaftsausschuss der Bürgerschaft hatten SenatsvertreterInnen bereits festgestellt, dass Hamburg keinerlei Einfluss darauf hat, ob Fracking-Gas zur LNG-Versorgung genutzt wird. Weiterlesen

In dem „Strombau- und Sedimentmanagementkonzept für die Tideelbe“ der Wasserschifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) und der Hamburg Port Authority AöR (HPA) vom 01. Juni 2008 (http://www.hamburg-portauthority. de/de/presse/studien-und-berichte/Documents/SB-SM-Konzept-HPA-WSV.pdf) ist unter anderem zu lesen: „… Mit den Handlungsgrundsätzen für ein quantitatives und qualitatives Sedimentmanagement wird ein deutlicher Fortschritt im Umgang mit Baggergut und Sedimenten an der Tideelbe erreicht: … Das Handeln erfolgt verwaltungsübergreifend und transparent“ (S. III). Zum Monitoring, Untersuchungsbedarf und Berichten wird geschrieben: „Die Wirkungen einer neuen Strategie sind durch ein Monitoring zu überprüfen; damit kann der Erfolg überprüft werden oder ggf. zeitnah auf Veränderungen reagiert werden. ... Wie bisher wird HPA die Monitoringergebnisse der Umlagerungen in Jahresberichten veröffentlichen … .““ (Seite 33.) Weiterlesen

Die Behörde für Umwelt und Energie (BUE) kontrolliert in Kleingartenvereinen die Situation der Abwasserbeseitigung. Laut der Drs. 21/3932 (Umsetzung zusätzlicher Maßnahmen zur Erreichung der Umwelt- und Klimaschutzziele des Senats) sind bisher 18,5 Prozent der Kleingartenparzellen in Hamburg kontrolliert worden. Nun hat die BUE Personalmittel für eine Erhöhung der Kontrollquote auf 60 Prozent bis 2020 beantragt. Unter den Kleingärtnerinnen und Kleingärtnern ruft die Praxis der BUE, in Verbindung mit dem gleichzeitigen Einwirken des Landesbundes der Gartenfreunde in Hamburg e.V. (LGH) als Dachverband der meisten Kleingartenvereine in Hamburg, Kritik hervor. Weiterlesen

Um den Grund für die stark erhöhten Zahlen von Krebserkrankungen im Umkreis von Erdöl- und Erdgasförderstellen zu finden, untersucht Niedersachsen derzeit Lagerflächen für den dabei anfallenden Bohrschlamm – unter anderem direkt an der Landesgrenze zu Hamburg. Seit gut 100 Jahren wird auch auf Hamburger Gebiet Erdöl gefördert. Doch der Senat ist weitgehend ahnungslos, wo es Bohrschlamm-Verdachtsflächen geben könnte. Das ergibt die Antwort auf eine Schriftliche Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft (Drs. 21/4111). „Mit der Frage nach der Entsorgung von Bohrschlämmen hat sich der Senat immer noch nicht befasst“ , kritisiert Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion. Weiterlesen

Diese Woche beginnt der Flughafen Hamburg gemeinsam mit fünf Fluggesellschaften seine „Pünktlichkeitsoffensive“, um nächtlichen Fluglärm durch verspätete Starts und Landungen in der Zeit zwischen 23 Uhr und 6 Uhr morgens in Hamburg zu reduzieren. „Das ist eine unverschämte Sprachverdrehung zu Lasten der Menschen in und um Hamburg“, erklärt dazu Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. Weiterlesen

Auf dem Gebiet Hamburgs wird seit den 1910er Jahren Erdöl gefördert. Davon betroffen waren und sind die Bezirke Bergedorf und Harburg. Zwar hat die Bedeutung der Förderung mit den Jahren immer weiter abgenommen, aber zu Hochzeiten der Förderung wurde hier ein Vielfaches der heutigen Mengen gefördert. Im Rahmen dieser Tätigkeiten wurde in den Fördergebieten eine mindestens hohe dreistellige Zahl von Bohrungen, mit Nachbohrungen sogar deutlich mehr, niedergebracht. Der Kartenserver des LBEG (Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie) stellt diese Tätigkeiten sehr plastisch dar. Weiterlesen

Morgen vor 30 Jahren, am 26. April 1986, geschah die Reaktorkatastrophe im Atomkraftwerk Tschernobyl. Tausende Menschen wurden tödlich verstrahlt, eine ganze Region in der Ukraine unbewohnbar gemacht. Auch West- und Mitteleuropa waren vom radioaktiven Fallout betroffen – mit Folgen bis zum heutigen Tag. „Rückblickend ist es völlig unverständlich, dass es trotzdem noch die Katastrophe von Fukushima brauchte, damit Deutschland einen zögerlichen Schlussstrich unter die Atomstromproduktion setzte“, erklärt dazu Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. Weiterlesen

In der Antwort auf meine Schriftliche Kleine Anfrage „Erneuerungen am Hamburger Stromnetz“ wurde von Stromnetz Hamburg der Stromnetzleitungszustand bezüglich dessen Alters auf ein durchschnittliches Alter über das gesamte Netz, aufgeteilt auf fünf Leitungsarten, als Mittelwert dargestellt. er Aussagegehalt dieser Angabe ist rein mathematisch bedingt recht gering. Weiterlesen

„Ideologiefrei und ökonomisch sinnvoll“ will die CDU die Fernwärmeversorgung laut ihrem Antrag weiterentwickeln. „Hamburgs Energiepolitik ist schon rückwärtsgewandt genug“, entgegnete in der heutigen Plenardebatte Stephan Jersch, energie- und umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Zwei Drittel des Hamburger Stroms werden mit Kohle erzeugt, bei der Fernwärme sieht es ähnlich aus. Weiterlesen