Umwelt und Energie

am 19. November ab 19 Uhr im Bürgersaal des Rathauses mit Carsten Herzberg. Carsten Herzberg war im September auf Einladung der Linksfraktion als Experte in der Anhörung des Umweltausschusses zur Ausgestaltung des Energiebeirats. Mit seiner plastischen und an Beispielen reichen Schilderung von Instrumenten der Bürgerbeteiligung an Öffentlichen Unternehmen hat er, kurz vor der Erscheinung seines Buches 'Legitimation durch Beteiligung' im Ausschuss eine Vielzahl von Weiterlesen

Umweltsenator Kerstan fügt sich in das Unvermeidliche und stellt die Entscheidung für den Ersatz des Kohle-Heizkraftwerks in Wedel zur Disposition. „Es blieb ihm ja keine Wahl, die Behörde konnte die Diskussion über alternative Standorte und Methoden zur Fernwärmeerzeugung nicht mehr unter den Tisch kehren“, erklärt dazuStephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. Weiterlesen

Der Senat und einige Organisationen haben heute eine Erklärung unterzeichnet, in der sie sich unverbindlich zu Nachhaltigkeit bei möglichen Olympischen und Paralympischen Spielen in Hamburg bekennen. Nach dem gut begründeten und für die Pro-Olympia-Kampagne schmerzhaften Nein des BUND vor einer Woche versucht der Senat nun, sein immer offensichtlicheres Versagen in der Konkretisierung der Nachhaltigkeitsplanung für Olympische Spiele zu überdecken. Weiterlesen

Über Monate hatte sich Vattenfall geweigert, der Stadt als zukünftiger Eigentümerin des Fernwärmenetzes die für eine Wärmeplanung notwendigen Daten zur Verfügung zu stellen. Mit einem Antrag in der heutigen Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft (Drs. 21/1771) wollte die Fraktion DIE LINKE diesem traurigen Schauspiel ein Ende bereiten und die Stadt dazu bringen, gesetzliche Schritte zur Bereitstellung der Daten anzugehen. Nun handelt Vattenfall doch. „Wie Vattenfall die Stadt an der Nase herumgeführt hat und der Senat folgsam kuschte, war ein Trauerspiel“ , erklärt dazu Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. „Erst der Druck aus dem Parlament scheint den Energiekonzern zur Kooperation bewegt zu haben. Dazu hat die Linksfraktion tatkräftig beigetragen. Weiterlesen

Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) empfiehlt den HamburgerInnen, beim Referendum über die Hamburger Olympia-Bewerbung mit Nein zu stimmen. „Das ist ein Schlag ins Kontor für die angeblich nachhaltigsten Spiele“, erklärt dazu Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Die von der Stadt vorgelegten Materialien sind durchweg geschönt. Sie klammern wichtige Bereiche für die Ökologie aus und enden in einer Vielzahl von unverbindlichen Versprechungen.“ So bemängelt der BUND die Senatspläne zur Flächenverlagerung im Hafen als nach wie vor nebulös. „Konkretisierungen fehlen und mit der Zuschüttung von Hafennebenflächen wird die Ökologie nachhaltig geschädigt“, so Jersch. „Wie fast überall werden Ausgleichsmaßnahmen weder definiert, noch werden deren Kosten in der Finanzplanung berücksichtigt. Das ist einfach nur unseriös.“ Weiterlesen

Anfang Mai 2015 wurde im Stadtplanungsausschuss des Bezirkes Harburg durch die HPA (Hamburg Port Authority) die geplante Überführung des Plangebiets Altenwerder-West aus dem bisherigen Status eines Hafenerweiterungs- in den Status eines Hafennutzungsgebietes bekanntgegeben. Im Zuge dessen wurde ebenfalls der Plan vorgestellt, das urwüchsige, mehr als 60 Jahre alte, naturbelassene Waldgebiet unterhalb der Vollhöfner Weiden, den sogenannten Vollhöfner Wald, abzuholzen. Die Rodung des 4 Hektar umfassenden Waldbestands, wurde dabei mit dem angeblich notwendigen Bau von Logistikflächen in Moorburg begründet. Weiterlesen

Auf die Frage 3. a) meiner Schriftlichen Kleinen Anfrage vom 7.9.15: „Welche Anteile der Wärmeversorgung in den Bebauungsplangebieten Winterhude 5 und Winterhude 11, in denen nach Auskunft des Senats Bauträger ebenfalls den Bezug von „Fernwärme Natur Mix“ zur Nutzung von erneuerbaren Energien gewählt haben, erfolgen mit Bezug von „Fernwärme Natur Mix“, eventuell in Verbindung mit normaler Vattenfall-Fernwärme?“ antwortete der Senat: Weiterlesen

Anfang August kam es in einer Chemiefabrik in Billbrook zu einem Unfall, bei dem eine mit ätzender Lauge vermischte Wasserdampfwolke aus einem Tank der Firma austrat. Dabei ist nach Presseinformationen eine Tonne der Lauge „Contram“ freigesetzt worden. Während der Rettungsarbeiten wurden nach und nach größere Teile Hamburgs vor den Auswirkungen des Unfalls gewarnt. Addiert man die betroffenen Stadtteile, dann waren von der Warnung fast eine halbe Million Hamburgerinnen und Hamburger betroffen. Weiterlesen

Hamburgs Bäume erfüllen wichtige Umweltfunktionen gerade im städtischen Kontext und sorgen unter anderem für ein gutes Mikroklima. Bäume prägen in einem hohen Maße Hamburgs Straßen, Parks und Stadtteile. In den vergangenen Jahren konnte der Baumverlust nicht gestoppt werden. Den zahlreichen Fällungen stehen nach wie vor nur unzureichende Nachpflanzungen gegenüber, wie unterschiedliche Anfragen zum Baumbestand ergaben (Drs. 20/10291, 20/11402). Der Senat hat immer wieder angekündigt, diesen Trend zu stoppen. Fraglich bleibt aber, ob diese Maßnahmen auch Wirkung zeigen, sodass sich der Hamburger Baumbestand zumindest stabilisiert. Weiterlesen

Umweltsenator Kerstan hat im Umweltausschuss mitgeteilt, dass seine Behörde einerseits die Rechnungen zur Ausweitung der Überschwemmungsgebiete überprüft und andererseits jetzt Ermessensspielräume bei der Gestaltung der Ausführungsregeln definiert. Konkret ging es um einen Antrag der CDU zum Überschwemmungsgebiet Kollau mit dem die Ausweisung des Überschwemmungsgebietes und bauliche Veränderungen für eine öffentliche Unterbringung vorerst verhindert werden sollten. Weiterlesen